SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

23.10.2016 in Bundespolitik

SPD bestimmt Bundestagskandidat

 
Stephen Ruebsam (Mitte) empfängt Glückwünsche von Simona Koß, Dietmar Woidke, Britta Stark und Jutta Lieske

Die SPD Märkisch-Oderland hat Stephen Ruebsam zum Bundestagskandidaten gewählt. Er tritt 2017 im Wahlkreis 059 Märkisch-Oderland - Barnim II für die Sozialdemokraten als Direktkandidat an. Zum Kandidaten bestimmt wurde er von einer SPD-Vertreterkonferenz am 30. September 2016 in Strausberg. Stephen Ruebsam ist derzeit Leiter einer Kommunikationsagentur im Bereich Wissenschaft, Kunst und Kultur sowie ein kommunalpolitisch engagierter Kreativer aus Rüdersdorf.

 „Es muss wieder um die Menschen gehen“

Schwerpunkte seines Wahlkampfes sind Bildung, Wohnen für alle und Infrastruktur. Stephen Ruebsam will sich für moderne Schulen und eine verbesserte Ausbildung der Lehrkräfte einsetzen. Den Bund sieht er trotz der Länderhoheit in diesen Belangen in der Verantwortung, in Zukunft wieder stärker in gute Bildung für alle zu investieren

Der öffentliche Nahverkehr und der zügige Ausbau des Breitband-Internets sind Themen im Bereich Infrastruktur, die angepackt werden müssen. Im Berliner Raum muss es aus Sicht von Stephen Ruebsam mehr günstigen Wohnraum für junge Familien, aber auch für Möglichkeiten für altersgerechtes und generationenübergreifendes Zusammenleben geben.

Falls Sie mehr über die Person Stephen Ruebsam, seine Positionen und Themen wissen wollen, empfehlen wir Ihnen einen Blick auf seine Internetseite http://www.stephen-ruebsam.de/. Stephen Ruebsam schreibt dort außerdem über Aktionen und Erlebnisse im Wahlkreis, ein regelmäßiger Besuch seiner Seiten lohnt sich daher sehr.

 

17.09.2016 in Kommunalpolitik

Wo bleibt das Wasser des Mühlenfließes?

 

Seit einigen Jahren trocknet das Fredersdorfer Mühlenflies jeden Sommer aus. Dieses Jahr aber häuften sich die Alarmmeldungen auch aus den Nachbargemeinden. Eine kleine Auswahl:

  • „Der Krumme See braucht dringend Hilfe“, Märkische Oderzeitung (MOZ) 12.03.16
  • „Straussee-Pegel sinkt und sinkt“ (MOZ 02.07.16
  • „Schöneiche sitzt auf dem Trockenen“ (MOZ 22.07.16)
  • „Niedrigwasser Thema in Potsdam“ (MOZ 02.08.16)

Um uns selbst einen Eindruck zu verschaffen, unternahm die SPD-Fraktion mit Experten von der NABU eine Rundfahrt von der Quelle des Mühlenfließes bis zu der Stelle, wo es endgültig versickert ist. Vielleicht lag es an der ungünstigen Zeit – sonntags früh um 9.00 Uhr – dass nur insgesamt 5 Bürger teilnahmen und die Ursachen erörterten, warum kein Wasser mehr bei uns ankommt. Hier eine Kurzzusammenfassung der Besichtigung in 6 Stationen:

Quellgebiet Gamengrund

 

23.08.2016 in Kommunalpolitik

Aus der Fraktion - August 2016

 

273.000 € für die Gutshofinstandsetzung beschlossen

Der Bürgermeister wollte 2017/18 kein Geld für die Gutshofinstandsetzung bereitstellen.

Im Vorfeld der Haushaltsdiskussionen verständigten sich jedoch die Fraktionsvertreter, dass dies nicht angehen kann. Reinhard Sept (SPD-Fraktion) wies darauf hin, dass 2013 die Gemeindevertretung einstimmig beschloss, den Gutshof als ein Bürgerzentrum zügig zu entwickeln. Die Gemeindevertreter beschlossen, 2018 273.000 € für die Instandsetzung des Gärhauses bereit zu stellen.

Verkleinertes Schwimmbadprojekt braucht Unterstützung der Nachbargemeinden

Die LINKE beantragte im Juli, eine Machbarkeitsstudie für den Bau einer wettkampfgerechten Schwimmstätte sowie zweier Nichtschwimmerbecken im Ort zu beauftragen.

Volker Heiermann (SPD) wies in der Gemeindevertretung hierzu darauf hin, dass nach Auskunft des Bürgermeisters ein solcher Bau ca. 10 Mio. € kosten würde. Und im Mai hätten Hoppegarten, Petershagen/Eggersdorf und Altlandsberg bereits mitgeteilt, dass sie sich an diesen Kosten vorerst nicht beteiligen könnten.

Stattdessen warb er für den Änderungsantrag des Hauptausschusses. Der sieht vor, statt einer großen Schwimmhalle nach Strausberger Vorbild eine reine Schulsportschwimmhalle zum Schwimmenlernen zu bauen. Diese darf max. 1,35 m tief sein und könnte auch für Seniorensport genutzt werden. Als Vorbild einer solchen Halle wurde die „Schwimmschule im Blockhaus“ in Hoppegarten angesprochen. Der Bürgermeister soll bei den Nachbargemeinden für den gemeinsamen Bau einer solchen Halle werben. Aber vielleicht kann auch wie in Hoppegarten ein Privater für deren Bau gewonnen werden. Der Bedarf ist da.

Der Änderungsantrag wurde mit großer Mehrheit beschlossen.

V. Heiermann

Beschluss zu Prioritäten im Straßenbau und mehr Mittel für Straßenunterhalt

Die Gemeinde hat ihr Straßenbauprogramm aktualisiert und fortgeschrieben. Zuletzt gab es Abweichungen von der Planung, u.a. durch Verzögerungen beim 2. Bauabschnitt der L30 sowie dem Wunsch, die Platanenstraße vorzuziehen. Die Priorität besteht nun darin, die 23 km Sandstraßen zu befestigen, andere Straßen sind dafür später dran.

Eine Übersichtskarte mit zeitlichem Ablauf des neuen Straßenbauprogramms finden Sie als PDF-Datei im Ratsinformationssystem der Gemeinde. Direkt zur Karte

Zusätzlich gibt es dort auch eine Auflistung der Straßen nach Jahren. Direkt zur Liste

Außerdem soll zukünftig mehr für den Erhalt der ungefähr 100 km Gemeindestraßen getan werden. Nach Berechnungen der Verwaltung investierte man seit 2007 pro Jahr ca. 260.000 € zu wenig. Im Doppelhaushalt 2017/18 sollen daher die Mittel für den Straßenunterhalt deutlich erhöht werden.

Gemeinde geht Entwicklung des nördlichen Bahnhofsbereichs an

Die Gemeinde sucht bis Ende Oktober Interessenten, die den nördlichen Bahnhofsbereich gestalten wollen. Vorgaben der Gemeinde sind z.B., dass dort kleinteiliger Einzelhandel, Gastronomie, Kultur, Freizeitangebote und Geschossbauten mit seniorengerechten und sozialverträglichen Wohnungen entstehen sollten.

S. Eckert

 

17.07.2016 in Kommunalpolitik

Erhalt unserer 8000 Straßenbäume

 

Unser Ort hat derzeit exakt 8081 Straßenbäume. Müssen Bäume gefällt werden, erfolgt der Ersatz auf zweierlei Art:

1) Bäume, die für Straßenausbauarbeiten gefällt werden, sind laut Gesetz zu ersetzen. Sind Nachpflanzungen in der neu gebauten Straße z.B. aus Platzgründen nicht möglich, erfolgen sie auf der gemeindlichen Grünfläche zwischen L 30 und Akazienstraße.

2) Auch Einzelbäume, die auf Grund von Altersschwäche, Sturmschäden etc. gefällt werden müssen, sind vorrangig durch Neupflanzungen an gleicher Stelle zu ersetzen. Grundlage ist hier der gemeindliche Selbstbindungsbeschluss von 2012. Ist dies nicht möglich, sollen gesonderte Ausgleichsflächen bepflanzt werden (sog. Maßnahmepool). Diese existieren bisher nicht.

Das mit dem Nachpflanzen vor Ort funktioniert aber nicht. Seit 2012 wurden insgesamt 542 Bäume gefällt, aber nur 19 nachgepflanzt. Daher haben sich in dem gemeindlichen Maßnahmepool 209.000 € angesammelt.

Jetzt beschloss die Gemeindevertretung, diese Gelder ab 2017 auch tatsächlich für Ersatzpflanzungen zu verwenden.

12 zusätzliche Ruhebänke für unseren Ort

SPD-Fraktion und Bürgermeister brachten jetzt unter Einbeziehung des Seniorenbeirats einen Antrag ein, zwölf zusätzliche Bänke im Ort aufzustellen. Er wurde einstimmig angenommen.

Unser Ort soll schöner werden – für jährlich zusätzliche 33.000 €

Bislang wurde in ca. 60% des Gemeindegebiets 4x jährlich das Grün am Straßenrand gemäht. Dies kostete 70.000 € im Jahr. Zusätzlich mähten z.T. die Anlieger.

Nunmehr beschloss die Gemeindevertretung, dass zukünftig 6x jährlich gemäht wird, Mehrkosten: 33.000 €. Der SPD-Antrag, dieses Geld besser zur Förderung des bürgerschaftlichen Miteinanders im Ort zu verwenden, wurde abgelehnt.

V. Heiermann

Teure Baumpflege

Die 8.000 Bäume unser Gemeinde brauchen regelmäßige Pflege. In Fredersdorf-Vogelsdorf übernimmt diese Aufgabe eine Firma, in Petershagen/Eggersdorf der Bauhof. Für Juli 2016 bis Juni 2019 mussten die Pflegeleistungen neu ausgeschrieben werden. Die Ergebnisse überraschten: Statt geschätzten ca. 80.000 € soll die Gemeinde nun rund 210.000 € jährlich dafür zahlen - eine Steigerung von 260 %!

11 Gemeindevertreter stimmten trotzdem dafür, die Baumpflege für diesen Preis zu vergeben, fünf waren dagegen. Aus unserer Sicht ist die enorme Kostensteigerung nicht nachvollziehbar. Eine Aufhebung der Ausschreibung hätte nicht für Chaos gesorgt, denn der Zustand unserer Bäume wird regelmäßig kontrolliert. Bei Problemen wäre es übergangsweise möglich gewesen, Firmen einzeln zu beauftragen. In dieser Zeit hätte eine neue Ausschreibung durchführt werden können. Vielleicht ist in Zukunft eine Zusammenarbeit der Bauhöfe denkbar.

S.Eckert

 

17.06.2016 in Kommunalpolitik

Aus der Fraktion - Juni 2016

 

Ergänzungsbau Rathaus nimmt Fahrt auf

Nachdem im Februar endlich die Baugenehmigung erteilt wurde, sind nun die ersten Aufträge für den Bau des Verwaltungsgebäudes vergeben worden. Noch in diesem Jahr soll der Rohbau an Stelle der alten Baracken entstehen. Geplant ist die Fertigstellung für Anfang 2018, viele Jahre später als ursprünglich geplant. Die Kostengrenze von 2,7 Mio. € scheint eingehalten werden zu können.

Freiwillige Leistungen

Den Gemeindevertretern lag im Mai eine Übersicht der Ausgaben für freiwillige Leistungen vor. Sind alle Pflichtaufgaben einer Kommune erfüllt, kann sie über Investitionen in eigene Schwerpunkte entscheiden. 2015 flossen insgesamt rund 700.000 €, zum Beispiel in die Bibliothek, den Jugendclub und vieles mehr. Ein Großteil entfiel auf den Sport, in Form der kostenlosen Nutzung der Hallen und der Radrennbahn (ca. 220.000 €).

S. Eckert

Planung für Radweg nach Pflanzen-Kölle läuft an

Am 28.4.16 informierte der Bürgermeister, dass jetzt der Entwurf für einen Radweg entlang der B1/5 von Vogelsdorf bis nach Hoppegarten (Kreuzung bei Pflanzen-Kölle) anläuft. Anschließend erfolgt ein Planfeststellungsverfahren, das wegen der Vielzahl der Beteiligungen wohl mehrere Jahre dauern wird. Die Fertigstellung könnte 2020/2021 sein.

Großes Engagement der örtlichen Beiräte erntete spontanen Beifall

Ende April legten die Beiräte Fredersdorf-Nord und Vogelsdorf, der Beirat Bus und Bahn, der Seniorenbeirat und die Lokale Agenda ihre Jahresberichte für 2015 vor. Die Gemeindevertreter dankten ihnen für viele wertvolle Hinweise und Anregungen. Begrüßt wurde auch, dass verstärkt aktuelle Informationen von den Beiräten direkt per E-Mail an die Gemeindevertreter gesandt werden.

Kostenschätzung Schwimmbad liegt vor

Ende Mai informierte der Bürgermeister, dass jetzt Neuenhagen die Kosten eines Hallenbadneubaus ermittelt hat. Sie liegen bei etwa 10 Mio. €. Die jährlichen Betriebskosten betragen um die 500.000 €. Zu viel, befanden alle Bürgermeister im Umfeld. Denn Pflichtaufgaben wie Kita- und Schulbau angesichts steigender Einwohnerzahlen gehen vor.

V. Heiermann

 

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