Potsdam – Heute diskutiert das Kabinett über einen Umbau bzw. Neubau des Landtags Brandenburg. Die Vorlage dazu wurde von Finanzminister Rainer Speer eingebracht. Hierzu sagte SPD-Fraktionschef Günter Baaske heute auf Nachfrage von Journalisten:
Potsdam – Heute diskutiert das Kabinett über einen Umbau bzw. Neubau des Landtags Brandenburg. Die Vorlage dazu wurde von Finanzminister Rainer Speer eingebracht. Hierzu sagte SPD-Fraktionschef Günter Baaske heute auf Nachfrage von Journalisten:
"In der SPD-Landtagsfraktion gibt es noch keine Vorentscheidung für einen Landtags-Neubau in Potsdams Stadtmitte oder zur Sanierung des ´Kreml` auf dem Brauhausberg. Man muss den Kostenvergleich genau ansehen. Aber er ist nicht allein entscheidend. Es geht auch darum, wie die konkreten Arbeitsmöglichkeiten sein werden, welcher Standort mehr Nutzen für Potsdam und das Land bringt, wie Parlamentsarbeit unter Umbaubedingungen überhaupt laufen kann und vieles mehr.
Wenn Neubau in der Stadtmitte, dann natürlich eine finanziell günstige Variante und als ´Haus des Volkes`, also öffentlich möglichst weitgehend zugänglich. Alles andere wäre nicht zu vermitteln.
Stimmen die Rahmenbedingungen, bin ich einem Neubau in der Stadtmitte aufgeschlossen. Das könnte eine gute moderne Architektur sein, die noch vorhandene historische Elemente und das neu aufgebaute Fortunaportal integriert. Darüber muss man sich ein Kopf machen und dafür gibt es viele gute Architekten.
Die SPD-Fraktion wird am 19. April nach Dresden fahren und sich den dortigen Landtag - eine Kombination aus Alt- und Neubau - ansehen. Das praktische Erfahren kann eben manchmal beim Erkenntnisgewinn helfen …."
Homepage SPD-Unterbezirk MOL
Am 24.01.1990 wurde der SPD Ortsverein Fredersdorf gegründet. Hier seine Geschichte.
Adolph Hoffmann (1858 – 1930) wohnte mehrere Jahrzehnte in Vogelsdorf. Er war in bitterer Armut aufgewachsen und konnte nur 4 Jahre die Schule besuchen. 1918 wurde er preußischer Minister für Volksschulwesen, Kirchenfragen und Theaterangelegenheiten. Wie hat er diesen beeindruckenden Aufstieg geschafft?
Volker Heiermann
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
Ein Service von websozis.info