Suche

SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

SPD-Fraktion will Landtagssonderausschuss zum Bürokratieabbau

Veröffentlicht am 25.05.2005 in Landespolitik

Günter Baaske (MdL)

Baaske: Gesetze und Verordnungen sollen stärker befristet werden

Potsdam Die SPD-Fraktion hat sich heute grundsätzlich für die Einrichtung eines Sonderausschusses im Landtag zum Abbau von Normen und Standards ausgesprochen. Dazu der Fraktionsvorsitzende Günter Baaske: "Ein solcher Ausschuss soll Landesgesetze überprüfen, mit dem Ziel, bestehende Normen so weit wie möglich abzubauen. Dazu sollen Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Wirtschaftsvertreter Vorschläge machen können, die dann im Ausschuss geprüft werden. Der Sonderausschuss soll eng mit der Normenprüfstelle in der Staatskanzlei zusammenarbeiten und sie bei ihrer Arbeit unterstützen." Ein entsprechender Antrag wird jetzt mit der CDU-Fraktion abgestimmt.

Ziel der SPD ist es, dass die Verwaltung im Land schneller arbeiten kann. Ferner unterstützt die SPD die Planungen der Staatskanzlei, die Kosten der Bürokratie in Brandenburg durch die OECD genau messen zu lassen. Günter Baaske: "Wir sollten darüber hinaus Gesetze und Verordnungen stärker befristen - und sie vor Ablauf der Frist auf ihre Wirkungsfähigkeit überprüfen."

Homepage SPD-Unterbezirk MOL

« Hauptausschuss berät neues Beamtengesetz
Franz Müntefering: Die SPD hat die Landtagswahl in NRW verloren. »

Suchen

30 Jahre SPD Ortsverein Fredersdorf

Am 24.01.1990 wurde der SPD Ortsverein Fredersdorf gegründet. Hier seine Geschichte.

dl/Jubilaeumsheft_30_Jahre_Ortsverein.pdf

Zur Ortshistorie: Adolph Hoffmann

Adolph Hoffmann (1858 – 1930) wohnte mehrere Jahrzehnte in Vogelsdorf. Er war in bitterer Armut aufgewachsen und konnte nur 4 Jahre die Schule besuchen. 1918 wurde er preußischer Minister für Volksschulwesen, Kirchenfragen und Theaterangelegenheiten. Wie hat er diesen beeindruckenden Aufstieg geschafft?

  • In der Anlage 1 finden Sie ein Papier, das ich 2009 anlässlich eines Referats zu Hoffmanns Wirken verteilt habe.
  • Den, der mehr über A. Hoffmann wissen möchte, verweise ich auf das als Anlage 2  beigefügte Exposé des über sein Leben veröffentlichten Buches. Dieses Buch erschien im Eigenverlag. Eventuelle Gewinne aus dem Buchverkauf spenden wir als Herausgeber im Sinne A. Hoffmanns für die Jugendarbeit.

Volker Heiermann

dl/Referat_A_Hoffmann,_Handout_Jun09.,_2012pdf.pdf

dl/2018_-_06,_Expose.pdf

Mitglied werden

oder Beitrittsformular (PDF)

WebsoziInfo-News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

Ein Service von websozis.info