SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Potsdam - SPD-Fraktionschef Günter Baaske zeigte sich sehr erfreut über die aktuellen Arbeitsmarktzahlen: "Die Trendwende ist geschafft. Jetzt geht es darum, die gute Entwicklung zu verfestigen." Die Zahlen wurden heute für den Monat April vorgelegt. Die Arbeitslosenquote liegt in Brandenburg jetzt bei 15,8 Prozent, dem tiefsten Aprilwert seit 11 Jahren.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze ist weiter gestiegen ist. Das sei sehr positiv. Besonders stark wirkt sich dabei der Zuwachs in Zeitarbeitsfirmen aus. Baaske: "Das ist gut, aber wir müssen erreichen, dass aus dieser Leiharbeit feste Arbeitsplätze bei Unternehmen werden."

Die zurück gehende Arbeitslosigkeit sei nicht nur der "brummenden Wirtschaft" zu verdanken. Baaske: "Die Gewerkschaften haben sich in den vergangenen Jahren bei den Lohn-und Gehaltsverhandlungen stark zurück gehalten. Das hat den Unternehmen geholfen. Jetzt sollten die Arbeitnehmer dafür auch eine Rendite bekommen."

Der SPD-Fraktionschef ist davon überzeugt, dass die Arbeitsmarktreformen mit den Hartz-Gesetzen zum Rückgang der Arbeitslosigkeit beigetragen haben. Baaske: "Die Vermittlung ist besser geworden, viel mehr Menschen werden jetzt erreicht, um sie wieder fit für den Arbeitsmarkt zu bekommen. Die Hartz-Gesetze haben Bewegung in den zuvor verkrusteten Arbeitsmarkt gebracht. Wir sind in den Arbeitsagenturen und Optionskommunen aber noch längst nicht am Ziel."

Zugleich betonte Baaske, dass er einen allgemein verbindlichen Mindestlohn für "notwendig, gerecht und wirtschaftlich tragbar" erachtet. Gemeinsam mit Arbeitsministerin Dagmar Ziegler ist er heute nach London gereist, um sich über die Erfahrungen mit Mindestlöhnen in Großbritannien zu informieren. Er liegt dort bei (umgerechnet) etwa 8 Euro. Baaske: "Wir müssen aus der Niedriglohnfalle ´raus."