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SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Artikel im Ortsblatt September 2013

Veröffentlicht am 01.09.2013 in Kommunalpolitik

Ebereschenstraße: Schnellschuss gefährdet bürgerfreundliche Entscheidung

Seit Monaten wird darüber debattiert, ob es gerechtfertigt ist, dass in unserer Gemeinde als einziger im Landkreis Märkisch-Oderland auch deutlich mehr als 10 Jahre nach einem ersten Beitragsbescheid Straßenerschließungsbeiträge erhoben werden können.

Der Landrat forderte den Bürgermeister auf zu prüfen, ob dies nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 5.3.13 noch zulässig ist. Denn das Gericht sagte, irgendwann muss der Bürger darauf vertrauen können, dass er vor immer neuen weiteren Forderungen des Staates sicher ist.

Nunmehr legte 10 Minuten vor der Gemeindevertretersitzung die LINKE einen Eilantrag vor, der genau diese Prüfung im Sinne der Anlieger bereits vorweg nahm. Nur wiesen gleich mehrere Redner, darunter Herr Reimann als Jurist der Verwaltung, darauf hin, dass ein solcher Beschluss rechtswidrig wäre.

Den richtigen Weg wies Reinhard Sept (SPD). Er schlug vor, diese Frage zunächst in einer Beratung mit der Verwaltung zu klären. Man müsse eine Formulierung finden, die das Anliegen der Gemeindevertretung in einer rechtssicheren Form zum Ausdruck bringt. Aber in dieser rein emotional geführten Diskussion hatte er mit seinem Vorschlag keine Chance.

So wird nun wohl der Landrat erneut zu entscheiden haben, ob dieser Beschluss rechtmäßig ist. Gerade erst hat er den auch spontan gefassten Beschluss der Gemeindevertreter zur Aufhebung des Kosten-spaltungsbeschlusses in dieser Sache als rechtswidrig kassiert.

V. Heiermann

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30 Jahre SPD Ortsverein Fredersdorf

Am 24.01.1990 wurde der SPD Ortsverein Fredersdorf gegründet. Hier seine Geschichte.

dl/Jubilaeumsheft_30_Jahre_Ortsverein.pdf

Zur Ortshistorie: Adolph Hoffmann

Adolph Hoffmann (1858 – 1930) wohnte mehrere Jahrzehnte in Vogelsdorf. Er war in bitterer Armut aufgewachsen und konnte nur 4 Jahre die Schule besuchen. 1918 wurde er preußischer Minister für Volksschulwesen, Kirchenfragen und Theaterangelegenheiten. Wie hat er diesen beeindruckenden Aufstieg geschafft?

  • In der Anlage 1 finden Sie ein Papier, das ich 2009 anlässlich eines Referats zu Hoffmanns Wirken verteilt habe.
  • Den, der mehr über A. Hoffmann wissen möchte, verweise ich auf das als Anlage 2  beigefügte Exposé des über sein Leben veröffentlichten Buches. Dieses Buch erschien im Eigenverlag. Eventuelle Gewinne aus dem Buchverkauf spenden wir als Herausgeber im Sinne A. Hoffmanns für die Jugendarbeit.

Volker Heiermann

dl/Referat_A_Hoffmann,_Handout_Jun09.,_2012pdf.pdf

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