SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Fast eine halbe Million weniger Arbeitslose im Vergleich zum Vorjahr, mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigte und eine kräftige Zunahme der offenen Stellen – das sind die drei guten Nachrichten vom Arbeitsmarkt im Juli.

Tatsache ist:

Die Wettbewerbskraft unserer Wirtschaft hat sich seit Jahren stark verbessert. Die Produktivität der Unternehmen hat im internationalen Vergleich zugenommen. Als einzige der führenden Industrienationen haben wir unsere Weltmarktanteile vergrößert. Deshalb sind wir seit mehreren Jahren Exportweltmeister.

Deshalb steigen die Gewinne. Deshalb hat sich das Wachstumspotenzial der deutschen Volkswirtschaft erhöht. Und deshalb entstehen jetzt neue Arbeitsplätze.

Seit 1998 hat Deutschland unter Führung der SPD die Investitionen in Bildung, in Forschung und Infrastruktur stark und stetig gesteigert. Wir haben die Belastung durch Einkommenssteuern gesenkt. Wir haben durch die Reformen am Arbeitsmarkt die Vermittlungsanstrengungen erheblich verbessert.

In die Zukunft investieren, Menschen aktivieren und den Standort stärken – diese Politik setzen wir in der Großen Koalition fort. Viele haben in den vergangenen Jahren Deutschland abgeschrieben und ein Ende der sozialen Marktwirtschaft gefordert.

Wir haben uns hingegen entschieden, das Modell Deutschland zu erneuern. Wichtige Aufgaben liegen vor uns. Wir müssen ausgehend von den Eckpunkten zur Gesundheitsreform den Paradigmenwechsel zu einem wettbewerbsorientierten und sozial ausgestalteten Gesundheitssystem schaffen. Wir müssen den wirtschaftlichen Aufschwung dadurch verbreitern, dass mehr Menschen als Arbeitnehmer und als Verbraucher an ihm teilhaben können. Den dauerhaften Ausschluss von gering Qualifizierten, Langzeitarbeitslosen, Älteren oder von jungen Berufseinsteigern mit Hauptschulabschluss dürfen wir nicht hinnehmen.

Ein zentraler Prüfstein in diesem Herbst ist die Frage der Ausbildungsplätze. Hier zeigt die aktuelle Statistik keine Entspannung. Das Wachstum der Wirtschaft muss einen Zuwachs der Ausbildungsplätze nach sich ziehen, wenn der Aufschwung von Dauer sein soll.