SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Frankfurt (Oder) (MOZ) Nach dem Scheitern der Chipfabrik ist der Streit um die Ursachen entbrannt.

In einem Interview mit der MOZ wies der für den Aufbau Ost zuständige Bundesbauminister Manfred Stolpe (SPD) die Vorwürfe gegen die Bundesregierung zurück. In allen beteiligten Bundesministerien sei eine klare Bereitschaft vorhanden gewesen, das Projekt zu gestalten, so Stolpe. Der Minister wiederholte seine Kritik an der EU, die auf einer erneuten Beantragung des Projekts nach dessen Verkleinerung bestanden habe. Das Aus für die Chipfabrik dürfe aber kein Aus für den Technologiestandort Frankfurt sein.

Zuvor hatten Frankfurts Oberbürgermeister Martin Patzelt (CDU) und die Betreiberfirma Communicant der Bundesregierung vorgeworfen, das Projekt mit überharten Bedingungen für eine Bürgschaft verhindert zu haben.

Auf einem Krisengespräch in der Oderstadt erklärte Brandenburgs Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU), das alle 130 Azubis der Fabrik ihre Lehre beenden können. Auch müsse die Stadt keine Fördermittel für das Projekt zurückzahlen.