Ministerpräsident Dietmar Woidke ist gewählt, die Minister sind vereidigt und der Landtag hat seine Arbeit aufgenommen. Die Koalitionsvereinbarungen von Sozialdemokraten, CDU und Grünen warten auf ihre Umsetzung. In 3. Sitzung des Brandenburger Parlaments hat Jörg Vogelsänger als Finanzpolitiker die Ansicht der SPD zum Thema Zukunftsinvestitionsfond erläutert.
Kenia-Koalition nimmt Fahrt auf
Landespolitik
Für den Zukunftsinvestitionsfond Brandenburg wird im Zuge eines Nachtragshaushalts noch im Jahr 2019 ein Sondervermögen von einer Milliarde Euro eingerichtet. Mit gezielten Investitionen soll die Infrastruktur der Regionen ausgebaut und die Digitalisierung wirksam vorangetrieben werden. Darauf hatten sich SPD, CDU und GRÜNE als Koalitionspartner verständigt. Ein entsprechender Gesetzentwurf befindet sich in Arbeit.
Dazu der Abgeordnete Jörg Vogelsänger in seiner ersten Rede in der neuen Legislaturperiode: „Die Förderprogramme unseres Landes hängen eng mit den Etats der Europäischen Union und des Bundes zusammen. Bei EU-Mitteln muss das Land 25 Prozent kofinanzieren, also bezahlen. Bei Förderungen mit Bundesmitteln sind es sogar 40 Prozent. Aus Brüssel wird es aller Voraussicht nach künftig weniger Geld fließen. Es gibt auch viele Orte in Brandenburg, die nicht von den Fördermaßnahmen profitieren konnten. Hier soll der Nachtragshaushalt für die Zukunftsinvestitionen unter anderem greifen.“
Die Arbeit findet in den Ausschüssen statt
Das Plenum eines Parlaments spiegelt im Grunde genommen nur die Arbeit der Abgeordneten wieder, die sie zuvor in den Ausschüssen und Gremien vorbereitet haben. Jeder sozialdemokratische Parlamentarier im Potsdamer Landtag ist im Schnitt in zwei Gremien vertreten. Hinzu kommen Aufgaben als Stellvertreter. Die beiden direkt gewählten Vertreter aus dem Landkreis Oder-Spree sind Sprecher der Landtagsfraktion und in folgenden Ausschüssen vertreten:
Jörg Vogelsänger (Wahlkreis 31)
Sprecher der Fraktion für den Bereich
Finanzpolitik
Mitglied in den Ausschüssen
Haushalt und Finanzen (A11)
Haushaltskontrolle (A12)
Stellvertreter
Ausschuss für Inneres und Kommunales (A3)
Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik (A13)
Sonderausschuss BER
Ludwig Scheetz (Wahlkreis 27)
Sprecher der Fraktion für die Bereiche
Kulturpolitik
Wohnungsbau
Mitglied in den Ausschüssen
Petitionsausschuss (A2)
Infrastruktur und Landesplanung (A10)
Stellvertreter
Bildung, Jugend und Sport (A5)
Wirtschaft, Arbeit und Energie (A8)
Homepage SPD-Unterbezirk MOL
Veröffentlicht am 23.11.2019
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Jutta Lieske MdL
Zur Ortshistorie: Adolph Hoffmann
Adolph Hoffmann (1858 – 1930) wohnte mehrere Jahrzehnte bei uns in Vogelsdorf. Er wuchs als Vollwaise in bitterer Armut auf. Aber er wurde gleichwohl 1918 preußischer Minister für Volksschulwesen, Kirchenfragen und Theaterangelegenheiten. Dabei setzte er sich vor allem für die Interessen der kleinen Leute ein, die einen gesellschaftlichen Erfolg genausowenig in die Wiege gelegt bekamen wie er selbst. Wodurch hat er diesen beeindruckenden Aufstieg geschafft?
- Ich füge in der Anlage zum einen ein Papier bei, das ich 2009 anlässlich eines Referats zu Hoffmanns Wirken verteilt habe.
- Den, der mehr über A. Hoffmann wissen möchte, verweise ich auf das als zweite Anlage beigefügte Exposé unseres Buches über ihn mit ISBN-Nummer. Dieses Buch erschien im Eigenverlag. Eventuelle Gewinne aus dem Buchverkauf spenden wir als Herausgeber im Sinne A. Hoffmanns für die Jugendarbeit.
Volker Heiermann
dl/Referat_A_Hoffmann,_Handout_Jun09.,_2012pdf.pdf
Websozis-News
08.12.2019 20:16 Beschlüsse und Anträge des Bundesparteitages
weiterlesen auf https://indieneuezeit.spd.de/beschluesse/
05.12.2019 20:35 Unser Aufbruch in die neue Zeit.
Sei dabei, wenn wir auf unserem Bundesparteitag den Aufbruch in die neue Zeit gestalten. Wir übertragen vom 6. bis zum 8. Dezember live aus Berlin. JETZT INFORMIEREN
04.12.2019 21:25 Bundesparteitag in Berlin
Wir laden ein zum ordentlichen Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir wählen eine neue Parteispitze – mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir stellen die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik. Wir entwickeln die Organisation unserer Partei weiter, um besser und schlagkräftiger zu werden. Unsere Gesellschaft erfährt viele Veränderungen, Umbrüche und
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