SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

Potsdam – Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Esther Schröder, erachtet die von der Union angedrohte Absenkung bzw. Beseitigung der Pendlerpauschale als "Attacke gegen die Arbeitnehmer." Insbesondere in Ostdeutschland sei die steuerliche Absetzbarkeit der Wege zur Arbeit "für viele Menschen von entscheidender wirtschaftlicher Bedeutung."

In der gestrigen Sitzung der SPD-Fraktion berichtete Arbeitsministerin Dagmar Ziegler, dass täglich rund 365.000 Brandenburger zur Arbeit pendeln. Das sind 43,6 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit Wohnort in Brandenburg. Davon legen etwa 80.000 Pendler 50 bis 150 Kilometer, mehr als 50.000 Pendler über 150 Kilometer zwischen Wohnung und Arbeitsstätte zurück. Esther Schröder: "Es wird immer mehr Mobilität und Flexibilität verlangt. Wer lange Arbeitswege in Kauf nehmen muss, um seinen Lebensunterhalt zu verdienen und eine Familie zu ernähren, darf dafür nicht bestraft werden. Vorfahrt für Arbeit darf nicht nur für Unternehmen, sondern muss für Arbeitnehmer gelten." Eine Streichung der Entfernungspauschale wäre "eine Steuererhöhung durch die kalte Küche." Hohe Arbeitslosigkeit erhöhe den Druck, weite Arbeitswege und hohe Fahrtkosten zu akzeptieren. Schröder: "Die CDU bestraft gerade diejenigen, die weite Wege auf sich nehmen müssen und finanziell wie familiär stark belastet sind. Das machen wir nicht mit. Die Axt an der Pauschale behindert Mobilitätsbereitschaft und bestraft Leistungsbereitschaft und Flexibilität." Minderung des zu versteuernden Einkommens durch Entfernungspauschale (220 Arbeitstage)