Der Haushaltsentwurf Dr. Kletts für die Jahre 2015 und 16 barg Zündstoff. Man sah es an der Zahl der Wortmeldungen. Wann meldeten sich schon mal 11 von 22 Gemeindevertretern zu Wort?
Wir wollen einige Diskussionspunkte unter 1) bis 5) zusammenfassen:
1) Fredersdorf-Vogelsdorf ist nicht arm
Fredersdorf-Vogelsdorf hat kein Einnahmeproblem.
Dr. Klett setzte in den Haushaltsberatungen die Einnahmen der Gemeinde für die nächsten Jahre deutlich zu niedrig an. Fredersdorf-Vogelsdorf sammelt seit Jahren immer höhere Millionenbeiträge auf Sparkonten an, weil die Verwaltung Bauvorhaben nicht fristgerecht beginnt. Herr Thamm äußerte dazu: „Das ist keine Vorsicht, das ist Mauern.“
2) Wir geben für die Verwaltung im Rathaus mehr aus als wir einnehmen
Im November legte Dr. Klett erste, tiefschwarze Haushaltszahlen vor. Der Verwaltungshaushalt sollte
- 2015 ein Defizit von 200.000 € und 2016 und 2017 sogar in Höhe von jeweils von 400.000 € aufweisen (Quelle: Bürgermeister-Vorlage IV/0089-1 zum 6.11.14).
Im Zuge der Haushaltsberatungen konnte dieses Defizit deutlich verringert werden. Es beträgt jetzt
- 60.000 € in 2015,
- 140.000 € in 2016 und
- 320.000 € in 2017.
3) Wie soll dieses Defizit ausgeglichen werden?
Dr. Klett plante, dieses Defizit aus den eigentlich für Investitionen vorgesehenen Ersparnissen der Gemeinde und dem Verkauf gemeindeeigener Grundstücke abzubauen.
Dem schob die Gemeindevertretung im November 2014 einen Riegel vor. Sie forderte Dr. Klett auf, dieses Defizit bis Ende 2016 auf Null abzubauen.
In den Ausschussberatungen wurde Dr. Klett aufgefordert, z.B. seine Personalkosten auf den Prüfstand zu legen. Dies lehnte er ab. Sie sollen nach seinem Willen ab 2016 sogar um weitere 200.000 € jährlich steigen.
4) Wie sieht Dr. Kletts Sparkonzept aus?
Dr. Klett sparte stattdessen da, wo es eher um Kleckerbeträge geht, wo aber die Bürger deutlich von Einsparungen getroffen werden: bei den freiwilligen sozialen Leistungen. Für Erwachsene sollen Hallenbenutzungsgebühren eingeführt und die Förderung der Städtepartnerschaften sollte auf ein Drittel zusammengestrichen werden.
Herr Thamm formulierte dies treffend mit den Worten: „Er streicht vor allem an den kleinen Dingen, die weh tun.“
5) Hoffnung auf eine bessere Gemeindepolitik
„Veränderung bedeutet neue Wege gehen, altes auf den Prüfstand stellen und vor allem gegenseitigen Austausch“, äußerte sich mit Carsten Culemann (SPD ), einer der jungen neu gewählten Gemeindevertreter. „Wir haben ein ordentliches Stück Zukunftsgestaltung vor der Brust“, appellierte er an seine Ratskollegen. „Eine Haushaltsplanung, die von Jahr zu Jahr mehr Minus aufweist, kann nicht die Zukunft von Fredersdorf-Vogeldorf sein.“
V. Heiermann
