Nicht jede Entscheidung kann per Volksbefragung oder Volksentscheid getroffen werden. Die repräsentative Demokratie, also die Entscheidungsgewalt den gewählten Vertretern für eine befristete Zeit zu überantworten, ist folgerichtig.
Bei genauerer Betrachtung wird man feststellen: es gibt nicht die eine von einer Mehrheit getragene Volksmeinung. Die Antworten auf die Herausforderungen sind komplex und vielfältig.
Viele Entscheidungen sind unabhängig von Grundüberzeugungen. Je weitreichender die Entscheidungen sind, umso bedeutender werden sie jedoch.
Manche von uns haben große Angst vor einem Krieg, andere vor den Folgen des Klimawandels und wieder andere vor Arbeitslosigkeit oder Armut, andere vor den Folgen der Migration und viele vor Veränderungen.
Das müssen wir uns gegenseitig anerkennen.
Dann können wir unterschiedliche Entscheidungen besser verstehen. Am Ende entscheiden Mehrheiten. Wenn dabei unterschiedliche Interessen berücksichtigt werden, fördert das den Gemeinsinn.
Parteien bündeln Grundüberzeugungen. In kleinen Orten spielen Parteizugehörigkeiten eine geringe Rolle. Wie ein Spielplatz neu gestaltet wird, hat mit Grundüberzeugungen wenig zu tun. Wie und ob eine Dorfstraße ausgebaut wird oder ob in der Gemarkung des Ortes ein Windrad aufgestellt werden kann oder nicht, schon eher.
Parteien beschreiben in ihren Programmen entsprechend ihren Grundüberzeugungen ihre konkreten Ziele.
Wege zur Umsetzung müssen sich verändern, Ziele den Entwicklungen angepasst werden. Die Werte bleiben.
Meine Grundwerte verbinden sich mit solidarischem Miteinander. "Die Würde des Menschen ist unantastbar. ...." steht im Artikel 1 des Grundgesetzes. Das schließt Hass und Menschenverachtung aus. Wer weiterhin möchte, dass man Vertreter der eigenen Grundüberzeugungen wählen kann, sollte die oft ausdauernde und mühsame Arbeit der Parteimitglieder oder Unterstützer nicht verachten. Wir sind vielfältig, vielfältige Parteien sind die Grundlage unserer Demokratie.
Es gibt Alternativen. Man kann sie beobachten in autokratisch geführten Ländern wie in den USA, in Russland oder in China. Meinungs- und Pressefreiheit sind abgeschafft. Gerichte und Institutionen handeln nach den Willen der Autokraten. Milliardäre entscheiden durch die Macht des Geldes über Wahlausgänge.
Diese Alternativen lehne ich ab.
Viele von uns erlebten eine Scheindemokratie unter Vorherrschaft der Einheitspartei. Das Land hieß Deutsche Demokratische Republik. Die übergroße Mehrheit hat dieses System abgewählt.
So ein System will ich nicht wieder.
Ich will, dass unsere Bundesrepublik demokratisch bleibt.
In 35 Jahren habe ich Möglichkeiten und Grenzen meiner Arbeit in der SPD erlebt. Mich über Entscheidungen der SPD in einer Regierung gefreut und geärgert.
Im Ortsverein gab es Höhen und Tiefen.
Uns einen unsere Grundüberzeugungen und das gibt uns Zuversicht und Hoffnung.
Wer ebenfalls eine demokratische Bundesrepublik erhalten will, sollte überlegen, was er tun kann.
Wer außerdem sozialdemokratische Grundüberzeugungen teilt, ist bei uns willkommen
Sind Parteien noch zeitgemäß? Ich denke: sie sind und bleiben nötig.
Bernhard Sept
Vorsitzender Ortsverein Fredersdorf-Vogelsdorf
