Nach dem Scheitern von drei AfD-Wahlvorschlägen für das Landtagspräsidium bleibt einer der Plätze in dem Gremium vorerst unbesetzt. Das zu ändern ist Sache der AfD-Fraktion, betont die SPD-Abgeordnete Inka Gossmann-Reetz.
Hetzer gehören nicht ins Parlamentspräsidium
Landespolitik
„Statt zu lamentieren, sollte sich der AfD-Chef Andreas Kalbitz an die eigene Nase fassen. Alle bisherigen Wahlvorschläge seiner Fraktion für den vakanten Platz im Landtagspräsidium waren für Demokraten inakzeptabel. Die drei vorgeschlagenen Abgeordneten haben durch vielfache Äußerungen und Aktivitäten gezeigt, dass sie im politischen Spektrum weit rechts stehen und den Landtag im höchsten Gremium nicht angemessen vertreten können.
Sie haben wiederholt gesellschaftliche Minderheiten wie auch politisch Andersdenkende verbal massiv angegriffen und beleidigt. Diese Abgeordneten vertreten keine ,legitimen politischen Positionen‘, wie die AfD behauptet, sondern sie hetzen und spalten das Land. Damit stellen sie die demokratische Kultur in Frage, als deren Verteidiger sich Kalbitz nun aufspielt.
Überdies waren oder sind zwei von ihnen Mitglieder von Organisationen, die ins Visier des Verfassungsschutzes geraten sind. Der Anspruch der AfD auf einen Besetzungsvorschlag für den freien Platz im Präsidium ist unbestritten. Ebenso unzweifelhaft aber hat das Parlament das Recht und die Pflicht, diesen Vorschlag zu prüfen und nach bestem Wissen und Gewissen darüber zu entscheiden.“
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Veröffentlicht am 06.11.2019
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Jutta Lieske MdL
Zur Ortshistorie: Adolph Hoffmann
Adolph Hoffmann (1858 – 1930) wohnte mehrere Jahrzehnte bei uns in Vogelsdorf. Er wuchs als Vollwaise in bitterer Armut auf. Aber er wurde gleichwohl 1918 preußischer Minister für Volksschulwesen, Kirchenfragen und Theaterangelegenheiten. Dabei setzte er sich vor allem für die Interessen der kleinen Leute ein, die einen gesellschaftlichen Erfolg genausowenig in die Wiege gelegt bekamen wie er selbst. Wodurch hat er diesen beeindruckenden Aufstieg geschafft?
- Ich füge in der Anlage zum einen ein Papier bei, das ich 2009 anlässlich eines Referats zu Hoffmanns Wirken verteilt habe.
- Den, der mehr über A. Hoffmann wissen möchte, verweise ich auf das als zweite Anlage beigefügte Exposé unseres Buches über ihn mit ISBN-Nummer. Dieses Buch erschien im Eigenverlag. Eventuelle Gewinne aus dem Buchverkauf spenden wir als Herausgeber im Sinne A. Hoffmanns für die Jugendarbeit.
Volker Heiermann
dl/Referat_A_Hoffmann,_Handout_Jun09.,_2012pdf.pdf
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