Die Impfzentren in Cottbus und Potsdam sind einsatzbereit, weitere neun kommen in den nächsten Tagen dazu. Der Landtag hat in der vergangenen Woche 290 Millionen bereitgestellt, damit allen eine kostenlose Impfung angeboten werden kann. Der Impfstoff ist zugelassen und befindet sich auf dem Weg. Die SPD-Landtagsfraktion wird die Impfstrategie Deutschlands mit einer eigenen Kampagne - siehe Bild mit Ulrike Liedtke - begleiten. Dazu treten Abgeordnete in den sozialen Medien als Impfluencer auf und werben für den Piecks gegen die Pandemie.
Nachrichten zum Thema Gesundheit
Corona: Wir brechen die Welle. Jetzt!
Für einen Monat wird die Republik im November 2020 auf Sparflamme leben. Auf Beschluss der Bundesregierung und der Länder. „Wir brechen die Welle, jetzt“, fordert Vizekanzler Olaf Scholz die Bürger auf. "Wir müssen hart gegensteuern".
Überall in Europa melden die Behörden jetzt überbordende Neuinfektionen an COVID-19. Es war fast zu erwarten – der zweite Lockdown zu deutsch Ausgangssperre ist da.
Die Brandenburger Sozialdemokraten haben ihren geplanten Landesparteitag am 7. November 2020 inzwischen abgesagt. „Eine politische Partei muss sich mit dem gleichen Maß messen lassen, das sie an Familien, Betriebe, Vereine und Institutionen anlegt“, erklärte ihr Vorsitzender und Ministerpräsident Dietmar Woidke. „Um den Gesundheitsschutz zu sichern, um uns rechtlich korrekt zu verhalten und um politisch kein falsches Signal auszusenden“. Stattdessen werden die Delegierten zu einer Videokonferenz eingeladen.
Wir sind keine Insel und Juristen können das Virus nicht besiegen. Dem Virus Sars-CoV-2 ist es dabei vollkommen gleichgültig, mit welchen Argumentationen und Spitzfindigkeiten die erneuten Einschränkungen auf dem Klageweg rückgängig gemacht werden sollen. Natürlich ist der Bundestag die gesetzgebende Institution und oberstes Entscheidungsgremium. Das muss auch so bleiben!
Fragen und Antworten zum Coronavirus
Der gesundheitliche Schutz der Bevölkerung sowie der Erhalt der Gesundheitsinfrastruktur und der öffentlichen Versorgung stehen an erster Stelle. Darüber hinaus ist es wichtig, Wirt-schaft und Beschäftigung so abzusichern, dass die Corona-Krise nicht in einer unkalkulierba-ren Wirtschafts- und Beschäftigungskrise mündet. Deutschland hat die Situation frühzeitig ernst genommen und die Maßnahmen, die von der WHO erneut bekräftigt wurden, früh selbst umgesetzt. Die folgende Übersicht fasst zusammen, welche Maßnahmen Bundesre-gierung und Parlament auf den Weg gebracht haben.
Redaktion: Planungsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion Email: planungsgruppe@spdfraktion.de. Stand: 18. März 2020
Förderung für die Jüngsten der Gesellschaft
Mehr als 50 Interessenten waren am 30. Juni 2011 der Einladung des SPD-Unterbezirks und der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen MOL nach Bad Freienwalde gefolgt, um von fachkompetenter Seite Informationen zur gesundheitlichen und sozialen Entwicklung der Kinder in Märkisch-Oderland zu erhalten und sich dazu auszutauschen. Referenten und Gesprächspartner waren die Ministerin für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg, Frau Dr. Martina Münch, die Landtagsabgeordnete Jutta Lieske, der Jugendamtsleiter des Landkreises MOL, Thomas Böduel, die Leiterin des Netzwerkes „Gesunde Kinder“, Birgit Triebel, und die seit über vier Jahrzehnten praktizierende Kinderärztin Dr. Bärbel Michler aus Strausberg. Im Publikum saßen insbesondere Vertreter aus Kindertagesstätten und Schulen des Altkreises Bad Freienwalde.
Dr. Martina Münch machte deutlich, dass Bildung und Gesundheit nicht voneinander zu trennen sind. Viele Kinder seien aufgrund von Bewegungsmangel und ungesunder Ernährung heute übergewichtig oder leiden bereits an Gelenk- und Muskelerkrankungen oder Diabetes. Sprach- und Sprechstörungen, emotionale Probleme, Ängste oder Essstörungen würden ebenfalls häufig festgestellt. Umso wichtiger sei es, so früh wie möglich in der Kita damit zu beginnen, diese Risiken abzubauen und den Jüngsten unserer Gesellschaft einen optimalen Start ins Leben zu geben.
Wie sieht es nun konkret im Landkreis MOL aus? Thomas Böduel, Leiter des kreislichen Jugendamtes, betonte, dass mit zunehmender Armut Gesundheit und Bildung zu kurz kämen. Hier gebe es erhebliche Unterschiede zwischen den Regionen des Kreises. Im Jahr 2009 lebten beispielsweise im Landkreis insgesamt 5.879 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahre von Leistungen nach SGB II – durchschnittlich jedes vierte Kind. Besonders betroffen sei die Region Nord (Altkreis Bad Freienwalde), in der jedes zweite bis dritte Kind auf Sozialleistungen angewiesen ist. In der Region West (Speckgürtelbereich) sei hingegen nur jedes neunte Kind betroffen. Die Sprachförderung in der Kita habe sich als richtig erwiesen und zeige erste Erfolge, jedoch sei die Förderung ab dem fünften Lebensjahr bereits zu spät, mahnte der Jugendamtsleiter. 2010 gab es in MOL 95 Inobhutnahmen, 240 Kinder lebten in Heimen und 220 bei Pflegeeltern. Zahlen, die sehr nachdenklich stimmen.
Pflege in die Mitte der Gesellschaft tragen
Potsdam. Der vorhandene und künftig zu erwartende Pflegebedarf erfordert eine verstärkte regionale und überregionale Zusammenarbeit und Koordination aller an der Pflege Beteiligten.
Sylvia Lehmann, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion erklärte: "Mit dem ersten Landespflegeänderungsgesetz legen wir die Grundlage für eine pflegerische Versorgung mit einem zeitgemäßen ganzheitlichen Verständnis von Pflege. Damit stellen wir die Bedürfnisse von Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen an Beratung und Unterstützung in den Vordergrund. Dies gilt insbesondere auch für die spezifischen Bedarfe von Menschen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz."
Mit Schwarz-Gelb kommt die Zwei-Klassen-Medizin
Schwarz-Gelb plant den Kahlschlag in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Die Zeche für die Krise sollen Normalverdiener zahlen, die gesetzlich versichert sind. Gutverdienende Privatversicherte müssen sich nicht an der Solidarität beteiligen. Teure Zusatzversicherungen und -beiträge, Leistungskürzungen und eine schlechtere Versorgung für die Kassenpatienten sind die Folge.
Merkel spielt bei Pflege mit falschen Karten
Potsdam – Sylvia Lehmann, sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagfraktion, wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, "beim Thema Pflege mit falschen Karten zu spielen". Lehmann: "Die Kanzlerin beklagt einen von der Union selbst verschuldeten Zustand. Sie erachtet den vom Bundeskabinett vergangene Woche beschlossenen Gesetzentwurf zur Reform der Pflegeversicherung als nicht ausreichend und nimmt dies als Begründung, die Einführung der kapitalgedeckten Pflegeversicherung zu fordern."
Der Worte sind genug gewechselt: Jetzt zügig handeln!
Potsdam - Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Martina Münch, hat den von einer Länder-Arbeitsgruppe ausgehandelten Vorschlag zum Nichtraucherschutz als wichtigen Schritt für den Nichtraucherschutz und Gesundheitsvorsorge begrüßt. Sie fordert, den Beschluss jetzt zügig umzusetzen.
Kindergesundheit: Eltern müssen Angebote nutzen!
Potsdam – Dr. Martina Münch, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, hält eine stärkere vorsorgende Gesundheits- und Sozialpolitik für dringend erforderlich, "damit alle Brandenburger Kinder gesund aufwachsen können". Auf dem ´Kindergesundheitsgipfel` wies sie heute auf die besondere gesundheitliche Gefährdung von Kindern aus sozial schwachen Haushalten hin. Besonders schwierig sei die Situation für Allenerziehende, so die familienpolitische Sprecherin Elisabeth Alter.
Neues Heilberufegesetz verbessert medizinische Versorgung
Potsdam – Das brandenburgische Heilberufegesetz wird geändert. Den Entwurf dazu beschloss heute die Landesregierung. Dr. Martina Münch, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende: "Das neue Gesetz wird auch die Niederlassung von Ärzten erleichtern. So kann es zumindest ein Mosaikstein zur Behebung des Ärztemangels sein." Das Gesetz sollte möglichst direkt nach der Sommerpause in den Landtag eingebracht werden, "damit wir es zügig verabschieden können."
Kommunen künftig für Sozialhilfe zuständig: Ambulant vor stationär
Potsdam – Die Landesregierung soll möglichst schnell den Entwurf für ein Landesausführungsgesetz zur Sozialhilfe verabschieden. Das forderten heute die Sozialpolitikerinnen der Koalition, Sylvia Lehmann (SPD) und Roswitha Schier (CDU), auf der Tagung der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege zur Kommunalisierung der Eingliederungshilfe. Ab kommendem Jahr sind die Kommunen weitgehend für die Sozialhilfe zuständig, darunter dann auch die stationäre Eingliederungshilfe für behinderte Menschen. Lehmann: "Damit soll sich das Prinzip ambulant vor stationär möglichst umfassend durchsetzen."
Sorgen einzelner Ärzte zu Finanzen und Bürokratie berechtigt
Potsdam – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Martina Münch, hat Verständnis "für die Sorgen einer Reihe niedergelassener Ärzte aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation und der ausufernden Bürokratie." Dies sagte sie heute im Anschluss an die Sitzung des Arbeitskreises Gesundheit der SPD-Fraktion und nach Gesprächen mit niedergelassenen Ärzten. Die anstehende Gesundheitsreform müsse gewährleisten, "dass Bürokratie verringert wird und die Finanzierung ärztlicher Leistungen transparent und verlässlich gestaltet wird."
Finanzierung von Arztleistungen: Notfalls Strukturänderungen
Potsdam – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Martina Münch, fordert Kassenärztliche Vereinigung und Krankenkassen nachdrücklich auf, "die Probleme der Honorarverteilung der Ärzte endlich im Miteinander zu lösen." Münch: "Populistische Forderungen nach einer einmaligen Geldspritze aus dem Westen helfen überhaupt nicht. Die bestehenden Strukturen der Selbstverwaltung müssen genutzt werden – und wenn sie nicht funktionieren, müssen sie geändert werden. Der Streit darf nicht auf Kosten von Patienten und Ärzten ausgetragen werden."
Verständnis für Ärzteproteste / Systemänderungen notwendig
Potsdam - Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Martina Münch, fordert dringend eine bessere Finanzierung niedergelassener Ärzte in Ostdeutschland. Münch: "Viele Ärzte können ihre Praxen kaum noch finanzieren. Die jetzige Honorarverteilung muss geändert werden - sonst droht eine erhebliche Verschärfung des Ärztemangels." Dies sei insbesondere in dünn besiedelten Regionen mit dann gravierenden Folgen für die Patienten zu befürchten.
Feinstaub: Forderung der Industrie unsinnig
Zur Debatte um die Einhaltung von Feinstaub-Grenzwerten erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Müller:
Die Forderung der deutschen Industrie, die Umsetzung der Richtlinie zur Feinstaubbelastung auszusetzen, ist Unsinn. Im Gegenteil: Die Werte, Zeitpläne und Ziele dieser EU-Vorschrift sind seit Jahren bekannt und werden von anderen Ländern, die sonst immer von der Industrie als halbherzig in Sachen Umweltschutz kritisiert werden, längst verwirklicht. Ein Teil der deutschen Industrie hat einfach geschlafen.
Keine Extras für Kassenfunktionäre – Überschüsse für Beitragssenkungen
Potsdam - Die SPD-Landtagsabgeordnete Sylvia Lehmann, Mitglied des Gesundheitsausschusses, fordert die Krankenkassen dringend auf, ihre Überschüsse für Beitragssenkungen zu nutzen. Lehmann: "Sonderzahlungen für Funktionäre – auch wenn sie vertraglich vereinbart sind – darf es jetzt nicht geben! Die Erfolge der Gesundheitsreform dürfen nicht privatisiert werden."
Ulla Schmidt: Alt für Jung - Potenziale des Alters entdecken und nutzen
Aus Anlass der Sitzung der SPD-Arbeitsgruppe "Chancen und Herausforderungen einer Gesellschaft des längeren Lebens" in Kiel erklärte Ulla Schmidt, Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung: "Alt werden und alt sein wird für immer mehr Menschen zur erfahrbaren Realität. 25 Prozent unserer Bevölkerung sind heute über 60 Jahre. Im Jahr 2030 werden fast 30 Prozent der Menschen in Deutschland ein Alter über 65 Jahre erreicht haben. Jedes zweite heute geborene Mädchen hat schon die Chance, den Beginn des 22. Jahrhunderts zu erleben.
