Nachrichten zum Thema Wahlen
Besuch des Heimatvereins und der Freiwilligen Feuerwehr Rehfelde
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Der Besuch unserer Bundestagskandidatin Simona Koß und des Landrates Gernot Schmidt in Rehfelde stand ganz im Zeichen der Heimatgeschichte. Auf Einladung des Bürgermeisters von Rehfelde Patrick Gumpricht wurde am Samstag, den 21. August der Heimatverein Rehfelde in der Heimatstube besucht.
Es ist unglaublich, wie viel zur Geschichte Rehfeldes gesammelt und präsentiert wird.
Im Anschluss ging beide zur Feuerwehr und, wie konnte es anders sein, begutachteten sie zuerst die historischen Fahrzeuge und kamen anschließend mit den Kameraden ins Gespräch.
#wodrücktderschuh
Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu Besuch mit Simona Koß und Gernot Schmidt bei Cemex in Rüdersdorf
Unser Bundeskanzlerkandidat Olaf Scholz, unsere Bundestagskandidatin Simona Koß und unserem Landrat Gernot Schmidt waren heute zu Besuch bei CEMEX in Rüdersdorf.
Olaf Scholz die Bedeutung des Zementwerks für die gesamte Region erklären lassen und wie die Produktion so umgestellt wird, dass diese in den nächsten Jahren klimaneutral werden kann
Ein wichtiges Unternehmen für unsere Region, das auch immer erfolgreich ausbildet.
#koßmobil
Erstes Zusammentreffen aller Kandidatinnen und Kandidaten des Wahlkreises 59 beim TV Bernau
Am Sonntag, den 15. August fand die erste große Podiumsdiskussion im Rahmen des Bundestagswahlkampfes als Politikbrunch organisiert vom TV Bernau und Konflikthaus zu den Themen Bildung, Gesundheit, Wirtschaft und Klimaschutz statt. Ein herzliches Dankeschön für die gute Vorbereitung der Organisatoren, die diese Veranstaltung in Präsenz organisiert haben. Gleichzeitig konnte diese live über Facebook verfolgt werden.
Kurz und knapp: Unsere Kandidaten und unsere Hauptforderungen
In der Anlage präsentieren wir auf einer Seite unsere 6 Kandidaten zur Gemeindevertretung und unsere 4 Hauptforderungen zur Gemeindevertreterwahl am 26. Mai 2019.
Danke an alle Wählerinnen und Wähler
Der Wahltag ist vorbei und Thomas Krieger (CDU) steht als neuer Bürgermeister von Fredersdorf-Vogelsdorf fest. Gratulation und viel Glück für die kommenden Aufgaben.
Ein herzliches Dankeschön an alle Wählerinnen und Wähler, die unserem Kandidaten Martin Klemm mit ihrer Stimme das Vertrauen ausgesprochen haben! Die SPD Fredersdorf-Vogelsdorf kann stolz sein, einen so kompetenten, engagierten und einsatzfreudigen Kandidaten gehabt zu haben. Martin Klemm hat die SPD würdig vertreten.
Daher auch im Namen der SPD Fredersdorf-Vogelsdorf vielen herzlichen Dank an Martin Klemm für seinen unermüdlichen Einsatz!
Sportlich durch Fredersdorf-Vogelsdorf
SPD-Bürgermeisterkandidat Martin Klemm will die Vereine in Fredersdorf-Vogelsdorf stärken. Die vielen ehrenamtlichen Trainer, Betreuer und sonstigen Funktionäre steuern einen immensen Teil zum sozialen Gemeindeleben bei. Beim Sport treffen ganz unterschiedliche Persönlichkeiten aufeinander, haben Spaß zusammen, trainieren für ein gemeinsames Ziel und es entstehen attraktive Freizeitangebote für Jung und Alt.
Martin Klemm hält sich ebenfalls sportlich fit: Als begeisterter Hobbyläufer dreht er regelmäßig seine Runden. Ohnehin ist er während seiner zahllosen Haustürbesuche lange in den Straßen unserer Gemeinde unterwegs. Trotzdem lief er in den letzten Tagen durch alle drei Ortsteile.
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Begeisterung - Freude - Meckern
Die MOZ, ein wundersamer Seismograph?!
Am 09.09.titelte die Märkisch Oderzeitung (MOZ) auf Seite 15 im Rahmen der Kandidatenvorstellung zum Bürgermeisterwahlkampf:
Am 10.09. titelte die MOZ in selber Angelegenheit auf Seite 13:
Am 11.09. schließlich titelte die MOZ auf Seite 13 gar:
Ernst gemeinte, politisch korrekt formulierte Vorschläge zur Auflösung dieses Dreiklangs werden gern entgegen genommen!
Uns jedenfalls geben die Überschriften das gute Gefühl: Ja, diese Schlagzeilen scheinen trefflich gewählt, obwohl wir naturgemäß keines der Interviews selbst miterlebt haben.
Kandidatenvorstellung am 03.09.2015 vor dem Unternehmerverein
Zahlreiche Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern drehten sich um die in der Vorstellungsrunde behandelten Fragen. Gern habe ich daher meine Position zu diesen Fragen nachfolgend noch einmal dargestellt. Für weitere Rückfragen bin ich jederzeit ansprechbar.
Kurzvorstellung Martin Klemm
Den Text als PDF lesen (klicken)
Aufgewachsen in einer vormaligen Umlandkommune von Dortmund mit rund 15.000 Einwohnern, lebe ich in langjähriger Lebensbeziehung seit 1992 in Brandenburg.
Meine Lebensgefährtin arbeitet in der Berliner Niederlassung eines international tätigen Konzerns der Kommunikationsbranche. Unsere beiden Jungs studieren Jura und Wirtschaftspsychologie.
(für weitere Informationen rechts auf "mehr" klicken)
Aus der Presse
Vor kurzem fand im Hotel Flora eine Vorstellungsrunde der drei Bürgermeisterkandidaten statt, zu der der Unternehmerverein eingeladen hatte. Martin Klemm, Kandidat der SPD Fredersdorf-Vogelsdorf, stellte sich eingangs kurz vor und beantwortete dann Fragen der Unternehmer/-innen und aus dem Publikum.
"Die Verwaltung sei Dienstleister für den Bürger, antwortete Martin Klemm auf die nächste Frage. Wird er Bürgermeister, dann wird es einen einheitlichen Ansprechpartner geben, der sich die Bürgersorgen anhört und klärt, wer dafür zuständig ist. Entweder sofort, durch die Herausgabe eines Ansprechpartner ssamt Telefonnummer. Geht das nicht gleich, wird innerhalb eines Tages aber geantwortet. Vereine, ging er auf Teil II der Frage ein, leisten eine erhebliche Daseinsfürsorge und dürften nicht das Gefühl bekommen, Bittsteller zu sein. Deshalb müsse Vereinsarbeit in aller Breite unterstützt werden."
Quelle: Märkisch Oderzeitung, Redaktion Strausberg, Autorin Margrit Höfer
Den vollständigen Artikel können Sie online auf der Internetseite der MOZ lesen: http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1419299/
Regionalbahnhalt mit Parkhaus am östlichen Berliner Ring vorgeschlagen
Auf einer Veranstaltung der SPD Fredersdorf-Vogelsdorf stellte Reinhard Sept die Idee eines neuen Regionalbahnhalts zwischen Neuenhagen und Fredersdorf vor. Ein solcher Halt könnte an der Kreuzung der S-Bahnstrecke der Linie S 5 mit dem Berliner Ring errichtet werden. „Dieser Halt wäre am Rande des Mittelbereichs Neuenhagen und könnte über ein angegliedertes Parkhaus die Pendler aus dem weiteren Umfeld auf die S-Bahn umlenken“. Erreichbar wäre dieses Parkhaus über eine Abfahrt direkt von der Autobahn. Mitreferent Volker Heiermann erläuterte ein ähnliches Modell aus München. Dort werden Pendler z.B. bereits auf der Autobahn auf das direkt neben der Autobahn befindliche Parkhaus Fröttmaning hingewiesen. Eine Schilderbrücke über der Autobahn zeigt die Zahl der freien Stellplätze an und dass es von dort nur ca. 15 Minuten mit der Bahn ins Zentrum sind. Eine Tageskarte für das Parkhaus kostet 1,- €, eine Monatskarte 9,50 €. Knapp 1300 Stellplätze stehen zur Verfügung.
Herr Sept wies darauf hin, dass ein solcher Regionalbahnhalt natürlich nur attraktiv ist, wenn die S-Bahn dort im 10-Minutentakt nach Berlin hinein fährt. Mit dem Halt könnte man nicht nur das Neuenhagener Gewerbegebiet entwickeln, sondern auch die Brache des ehemaligen Hilfsrangierbahnhofs Fredersdorf. „Und wenn die S-Bahn bis dorthin zweigleisig ausgebaut wird bietet es sich eigentlich an, sie auch bis Fredersdorf weiterzuführen“.
Herr Heiermann betonte, dass es nicht angehen kann, dass wie jetzt wieder am Ostkreuz in Berlin immer neue Parkzonen eingeführt werden, aber keine neuen Angebote für Pendler geschaffen werden. Er verwies auf einen RBB-Beitrag vom 17.02.2014, wonach auf einen Park-und-Ride-Platz schon jetzt 23 Pendler kommen.
Reinhard Sept bot an, das Konzept unter Einbeziehung von Experten weiter zu präzisieren. „Entscheidend ist, ob der politische Wille da ist, ein solches Projekt durchzusetzen“. „Hierzu sollte sich in einem ersten Schritt die neugewählte Gemeindevertretung Fredersdorf-Vogelsdorf positionieren.“
Volker Heiermann,SPD Fredersdorf-Vogelsdorf
Was betrifft mich Europa? - Öffentliche Diskussionsveranstaltung
Diskussion mit der Brandenburger SPD-Kandidatin zum Europaparlament, Susanne Melior
Die EU gilt als das größte und bedeutendste Friedens- und Wohlstandsprojekt der letzten Jahrzehnte. Ungefähr 500 Mio. Bürger leben in Europa. Das Europaparlament hat mehr als 700 Mitglieder. 2012 erhielt die EU den Friedensnobelpreis. Trotzdem gibt es Unzufriedenheit mit der EU. Bürger kritisieren, dass sie durch mitunter kleinliche Regelungen bevormundet werden.
Hierzu lud die SPD Fredersdorf-Vogelsdorf im März 2014 die Brandenburger SPD-Kandidatin zum Europaparlament Susanne Melior ein.
Frau Melior wies zunächst auf die nicht nur für sie enttäuschende Wahlbeteiligung bei der letzten Europawahl hin. Sie lag in Brandenburg bei weniger als 30%. Dabei erhielt Brandenburg in der letzten Förderperiode mehr als 3 Milliarden Euro von der EU. Viele Arbeitsplätze wurden durch diese Gelder neu geschaffen oder gesichert. „Aber anscheinend wurde nicht deutlich genug vermittelt, welche Vorteile die EU gerade uns im Osten Deutschlands gebracht hat“.
Trotzdem müsse man die Kritik ernst nehmen. „Probleme, die national besser geregelt werden können, sollten auch national geregelt werden“, fordert Frau Melior. Länder, die tatsächlich die zulässige Krümmung von Gurken regeln wollen, sollen dies tun dürfen. Aber bitte nicht als Zwang für alle EU-Staaten. „In das EU-Parlament gehören nur die Fragen, die wirklich grenzüberschreitend geregelt werden müssen, z.B. der Datenschutz. Hier müssen von unserem Land mehr Initiativen kommen".
In der anschließenden Diskussion wurde sie gefragt, welche Bedeutung der Einzelne in einem Europa von 500 Mio. Bürgern hat. Frau Melior antwortete: „Ein einzelner Europaabgeordneter hat ungefähr 700.000 Einwohner zu vertreten. Das kann er nicht ohne tatkräftige Unterstützung-anderer Mandatsträger“. Frau Melior wusste sich in diesem Punkt z.B. der Unterstützung unserer Landtagsabgeordneten Jutta Lieske sicher. Im Übrigen verwies Frau Melior auf das neue Mittel der Online-Petitionen. So beteiligten sich zuletzt mehr als 1 Mio. Bürger an einer Online-Petition, ob die Wasserversorgung privatisiert werden darf.
Zur Kritik am Euro-Rettungsschirm wies sie darauf hin, dass z.B. die Griechen sich aus eigener Kraft aus einer Militärdiktatur befreit haben. Soll man sie jetzt mit ihren geerbten Problemen alleine lassen? Und wenn es heute noch in einzelnen EU-Mitgliedsstaaten mehr als 50% Jugendarbeitslosigkeit gibt kann das von der EU nicht hingenommen werden.
Fazit: Über Europa sollte öfter geredet werden.
Volker Heiermann
Presseerklärung zur Aufstellung der SPD-Liste zur Gemeindevertreterwahl in Fredersdorf-Vogelsdorf am 25. Mai 2014
„Im Kinder- und Jugendbereich hat Fredersdorf-Vogelsdorf Vorbildliches erreicht. Jetzt ist es an der Zeit, mehr für die Eltern- und Großelterngeneration im Ort zu tun.“ Unter diesem Motto tritt die SPD Fredersdorf-Vogelsdorf mit 12 Kandidaten zur Gemeindevertreterwahl am 25. Mai an.
Die Liste führen der Jurist und Fraktionsvorsitzende Volker Heiermann, die Vorsitzende des Vereins Begegnungsstätte Fredersdorf-Vogelsdorf e.V. und derzeitige Kreistagsabgeordnete Roswitha Michnik-Günster und der pensionierte Schulleiter Hans-Wolf Ebert und Vorstandsmitglied des Heimatvereins an. Auf Platz 4 folgt Reinhard Sept, der seit 1990 in der Gemeindevertretung und damit der am längsten aktive Gemeindevertreter ist. Claus Roland als erfahrener ehemaliger Betriebsratsvorsitzender des Zementwerkes Rüdersdorf und Carsten Culemann als aktuell Betriebsratsvorsitzender einer großen Firma im Berliner Umland folgen. Sebastian Eckert steht als Student für die junge Seite der SPD. Ernst Dräger als langjähriger Vogelsdorfer und Marina Rothe als ehemalige Kämmerin der Gemeinde folgen. Auf den weiteren Listenplätzen kandidieren Udo Rothe, Erika Raake-Heiermann und Ernst Ziemann.
„Unser Motto bedeutet, dass neben Neuenhagen und Petershagen-Eggersdorf unser Ort auch eine zeitgemäße Bibliothek und im Gutshof ein kulturelles Zentrum für ehrenamtliche Aktivitäten braucht,“ erläutert Herr Heiermann die Wahlaussage der SPD.
Öffentliche Veranstaltung zur Europa-Wahl: Welchen Einfluss haben wir oder habe ich auf die große europäische Politik?
Die EU gilt als das größte und bedeutendste Friedens- und Wohlstandsprojekt der vergangenen Jahr-zehnte. Ihre 28 Mitgliedsstaaten haben sich in vielen Bereichen zu einheitlichen Werten und Rechten verpflichtet.
Da bleibt zu fragen, worin die Bedeutung der EU auch für unseren örtlichen Bereich und für uns ganz persönlich liegt.
Zu einem spannenden und interessanten Abend lädt die SPD Fredersdorf-Vogelsdorf alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein für
Mittwoch, den 19. März 2014 um 19.00 Uhr
in das Hotel Flora, Florastr. 14, in Fredersdorf-Vogelsdorf.
Ihren Fragen stellen sich
- Susanne Melior, Europa-Kennerin und Kandidatin zum Europaparlament
- Jutta Lieske, Mitglied des Landtags und
- Klaus Ahrendt, Kreistagskandidat
Wir wollen die EU besser machen. SPD.
Wahlkreiskonferenz nominiert Kandidatinnen und Kandidaten für Kreistag MOL
Am Samstag, den 18. Januar 2014 trafen sich die Delegierten der Ortsvereine der SPD MOL im „STIC“ in Strausberg zur Wahlkreiskonferenz für die Kreistagswahl am 25. Mai 2014.
Die 41 Delegierten entschieden in geheimen Wahlgängen über die Platzierung der Kandidatinnen und Kandidaten in den sechs Wahlkreisen zur Kreistagswahl.
Es wurden insgesamt 47 Kandidatinnen und Kandidaten nominiert. Darunter befinden sich 15 Frauen.
Auf den Listen finden sich neben den „Alten Hasen“ auch neue Kandidatinnen und Kandidaten wieder. Auch parteilose Kandidaten fanden ihren Platz auf den Listen der Wahlkreise.
Stimmzettel und Mandate - Wie kommen die Brandenburger Kandidaten in den Bundestag?
Der Landeswahlleiter des Landes Brandenburg
Pressemitteilung Nr. 12/2013 vom 17. September 2013
Bundestagswahl 22. September 2013
Stimmzettel und Mandate
Wie kommen die Brandenburger Kandidaten in den Bundestag?
Potsdam – Im Land Brandenburg gibt es zur Bundestagswahl zehn unterschiedliche Stimmzettel entsprechend der zehn Bundestagswahlkreise des Landes. Die Nummer des jeweiligen Wahlkreises (56 bis 65) ist am Kopf des Stimmzettels mit einer territorialen Kurzbeschreibung aufgedruckt.
Am Wahltag sind die Wahllokale von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet. Nach Schließung der Wahllokale beginnen die Wahlvorstände mit der Auszählung der Stimmen, die öffentlich ist und von jedem Interessierten direkt mitverfolgt werden kann.
Heiße Wahlkampfphase eingeläutet – Plakatierung hat begonnen
Die ersten Boten der nahenden Bundestagswahl sind an Laternenmasten in Märkisch-Oderland und im Barnim zu sehen. So wie in Rehfelde, wo SPD-Bundestagskandidat Olaf Mangold persönlich Hand anlegte, begannen Mitglieder anderer Ortsvereine z.B.in Bad Freienwalde und Panketal mit dem Anbringen der Wahlplakate.
"Die Bundestagswahl am 22. September ist noch nicht bei allen Menschen präsent", erklärt Olaf Mangold. "Die Plakate können helfen, diesen Termin näher ins Bewusstsein der Wähler zu rücken und diese für die Botschaften der Parteien zu öffnen."
Fahrradtour mit Jörg Vogelsänger, Gernot Schmidt und Olaf Mangold
Am 3. August unternehmen Minister Jörg Vogelsänger, Landrat Gernot Schmidt und Bundestagskandidat Olaf Mangold eine gemeinsame Fahrradtour durch Hoppegarten, Neuenhagen, Petershagen-Eggersdorf und Fredersdorf-Vogelsdorf.
Interessierte sind herzlich eingeladen, mit dem Fahrrad die Region zu erkunden und dabei verschiedene Beispiele für soziales und kulturelles Engagement in der Region kennen zu lernen.
Zum Start der Fahrradtour treffen sich die Teilnehmer
- am Samstag, 3. August 2013,
- um 10.00 Uhr (9.30 Uhr Besichtigung der Jugendwerkstatt), in der Jugendwerkstatt Hönow, Dorfstr. 26a, 15366 Hoppegarten.
Gemeinsam mehr erreichen!
Pressemitteilung der ostbrandenburgischen SPD-Bundestagskandidaten zum Tag der Deutschen Einheit
In den letzten 22 Jahren haben wir in Brandenburg viel erreicht: Städtebauliche Entwicklung, Verkehrswegeplan, Infrastrukturmaßnahmen –aber auch das persönliche Umfeld vieler Menschen in der Mark hat sich deutlich positiv verändert. Darauf können wir zu Recht stolz sein!
Doch gibt es hier noch eine ganze Menge zu tun, und deshalb muss nun der Prozess der Einheit in Deutschland in Solidarität und kraftvoll fortgesetzt werden. Es klafft weiterhin eine Kapital-, Investitions- und Innovationslücke zwischen der ost- und westdeutschen Wirtschaft.
Der Panketaler Olaf Mangold zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2013 gewählt
Daniel Kurth, Simona Koß, Olaf Mangold, Andreas Bergener
Nach einer überzeugenden Rede wurde der Panketaler SPD-Ortsvereinsvorsitzende Olaf Mangold (41) von den Delegierten der Bundestagswahlkreiskonferenz im Wahlkreis 059 (Märkisch-Oderland / Barnim II) am 15.09.2012 zum Direktkandidaten für die kommende Bundestagswahl nominiert. Olaf Mangold setzte sich in geheimer Wahl gegen den Mitbewerber Andreas Bergener aus dem Ortsverein Biesenthal mit 30 zu 22 Stimmen durch.
ARD und ZDF-Blitzumfragen: Frank-Walter Steinmeier gewinnt das TV-Duell
Frank-Walter Steinmeier hat im TV-Duell gegen Angela Merkel klar überzeugt.
Er hat deutlich gemacht:
- Wer einen Mindestlohn will, muss SPD wählen.
- Wer die Managergehälter begrenzen will, muss SPD wählen.
- Wer die Finanzmärkte kontrollieren will, muss SPD wählen.
- Wer den Atomausstieg will, muss SPD wählen.
- Wer ein solidarisches Gesundheitssystem will, muss SPD wählen.
Matthias Platzeck besucht Strausberg
Große Kundgebung
Am Donnerstag, den 10. September findet eine große Kundgebung mit Matthias Platzeck und den Kandidaten und Kandidatinnen aus dem Landkreis Märkisch-Oderland auf dem Parkplatz Müncheberger Straße in Strausberg statt. Das bunte Rahmenprogramm beginnt um 17.00 Uhr.
Um 18.00 Uhr wird Matthias Platzeck direkt zu den Wählerinnen und Wählern sprechen und ihnen seine Vision für die Zukunft Brandenburgs vorstellen. Schwerpunkt des Regierungsprogramms ist das Thema Bildung.
Kandidaten aus Märkisch-Oderland für die Landtagswahl nominiert
SPD Brandenburg beschloss Landesliste und Programm
Auf dem Landesparteitag und einer Landesvertreterversammlung am 20. Juni 2009 in Prenzlau hat die SPD Brandenburg ihre Landesliste für die kommende Landtagswahl am 27. September 2009 aufgestellt.
Die 140 Delegierten stellten 78 Kandidatinnen und Kandidaten für die Landesliste zur Landtagswahl auf.
Der brandenburgische Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Matthias Platzeck wurde als Spitzenkandidat für die Landtagswahl auf Listenplatz 1 mit 95 Prozent gewählt.
Märkisch-Oderland hat gewählt.
Hier können Sie die vorläufigen Ergebnisse der Europawahl einsehen.
Nach dem vorläufigen Endergebnis sind 47.647 Wählerinnen und Wähler in Märkisch-Oderland zur Wahl gegangen. Das sind 29,2 Prozent (+1,4%).
Die SPD erhielt 9.413 Stimmen, 1.641 Stimmen mehr als bei der Europawahl 2004.
Wir danken den Wählerinnen und Wählern im Landkreis Märkisch-Oderland und den zahlreichen engagierten Wahlkämpfern/innen in der Region.
Eckpunktepapier zum Landtagswahlprogramm 2009 beschlossen
Auf seiner Klausurtagung am 20./21. Februar 2009 hat der SPD-Landesvorstand ein Eckpunktepapier zum Landtagswahlprogramm 2009 beschlossen. Darin hat die SPD Brandenburg drei wichtige Forderungen aufgestellt, die für mehr Bildungsgerechtigkeit sorgen werden:
SPD wählte Kandidaten für den Landtag im Landtagswahlkreis 34
Am 14.01.09 wählten die Delegierten der Ortsvereine den Kandidaten für die Landtagswahl im Wahlkreis 34 (Amt Golzow, Amt Lebus, Amt Märkische Schweiz, Stadt Müncheberg, Stadt Seelow, Amt Seelow Land).
Die Wahl fand im Schloss Trebnitz statt.
Die Unterbezirksvorsitzende Simona Koß und der Seelower Bürgermeister Udo Schulz stellten sich dem Votum der Delegierten.
Der erste Wahlgang ging mit einem Patt aus. Aus diesem Grunde war ein zweiter Wahlgang notwendig.
Hier konnte sich Udo Schulz durchsetzen und wurde als Kandidat für den Landtag gewählt.
Simona Koß gab nicht auf und wurde als Kandidatin für die Landesliste gewählt.
Sorgen und Nöte im Alter
Zu einem Gespräch über Sorgen und Nöte im Alter luden ein
- Roswitha Michnik-Günster, stellvertretende Vorsitzende des Seniorenbeirats und Kandidatin für Gemeindevertretung und Kreistag sowie
- Henning Müller, Fraktionsvorsitzender der SPD Kreistagsfraktion.
Das Gespräch fand am 20. September 2008 in dem Katharinenhof (R) am Schlossgarten statt.
Zur aktuellen Umfrage von RBB und MAZ erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Ness:
"10 Tage vor der Kommunalwahl ist die Stimmungslage für die SPD in Brandenburg gut. Die Umfrage macht deutlich: Die Menschen in Brandenburg wissen, dass die mehr als 18 Jahre, in denen die SPD Verantwortung für Brandenburg trägt, gute Jahre für unser Land waren. Dabei stand immer das Wohl des Landes und seiner Menschen im Mittelpunkt unserer Politik. Wir haben uns nie dazu verleiten lassen, unrealistischen Wünschen hinterherzujagen.
Lebhafte Diskussion bei der Kandidatenvorstellung beim Unternehmerverein
Am 11. September hatte der örtliche Unternehmerverein alle Parteivertreter und Einzelkandidaten eingeladen, um mit ihnen über ihre Ziele und ihr Programm zusprechen.
Für die SPD erläuterte Volker Heiermann die Hauptforderungen der Orts-SPD in der Unternehmensförderung. Neben der Vergabe öffentlicher Aufträge in möglichst kleinen Losen sind die Entwicklungschancen für neue Arbeitsplätze im Tagestourismus zu nutzen. Die gemeindliche Wirtschaftsförderung ist zu reaktivieren. Bürokratie wie die der örtliche Zwang zur Stellplatzerrichtung auch für „Wohnzimmer-Unternehmer“ ist abzuschaffen.
Integation durch kommunales Wahlrecht für Ausländer
Potsdam – Das Land Brandenburg soll sich im Bundesrat für das kommunale Wahl-recht für Ausländer einsetzen. Das forderte heute der SPD-Landtagsabgeordnete und Innenpolitiker Ravindra Gujjula. Gujjula:
"In Brandenburg leben etwa 30.000 Menschen, die keine EU-Bürger sind. Viele von ihnen sind seit vielen Jahren in Deutschland zuhause. Sie leben und arbeiten hier und zahlen hier Steuern. Sie sollen auch das Recht erhalten, ihre Kommunalparlamente zu wählen".
Kommunalwahl 2008: Wählen gehen!
"Wählen gehen ist cool." Unter dieser Marke kann man das neue Informationsportal auf der Webseite der Landeszentrale für politische Bildung zur Kommunalwahl 2008 entdecken. Kommunalwahlen sind die beste Gelegenheit, Politik vor Ort mitzubestimmen. Dies soll besonders Jugendlichen, Erstwählern – aber nicht nur diesen – vermittelt werden. Fernab von der formalen Sprache des Kommunalwahlgesetzes wird gezeigt, was man als Wähler wissen sollte, wie die Wahlen vonstatten gehen einschließlich eines Blicks auf Musterstimmzettel.
ASF Märkisch-Oderland mit neuem Vorstand
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Märkisch-Oderland hat seit dem 26. Oktober 2006 mit Ortrud Heinen-Kluck aus Neuenhagen eine neue Vorsitzende. Simona Koß, die bislang diese Funktion ausübte, kandidierte nicht wieder. Sie ist seit Mai 2006 Vorsitzende des SPD-Unterbezirks MOL und wird in dieser Eigenschaft der ASF auch weiterhin mit Rat und Tat zur Seite stehen.
Platzeck begrüßt Entscheidung von Szymanski
Potsdam - Der SPD-Landesvorsitzende Matthias Platzeck hat die Entscheidung von Bau- und Verkehrsminister Frank Szymanski (SPD) begrüßt, als Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters in dessen Heimatstadt Cottbus anzutreten. Er habe dies mit "großem Respekt" zur Kenntnis genommen, sagte Platzeck am Dienstag in Potsdam. "Szymanski ist der denkbar beste Mann für dieses Amt. Wir werden ihn im Wahlkampf mit allen zur Verfügung stehenden Kräften unterstützen", fügte er hinzu.
SPD bleibt in Brandenburg stärkste Kraft
Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD haben in allen 10 Wahlkreisen gewonnen.
Von uns einen herzlichen Glückwunsch an alle neu und wiedergewählte Abgeordnete.
Einen herzlichen Dank an unsere Wählerinnen und Wähler.
Und einen herzlichen Dank an unsere Wahlhelfer und Unterstützer.
Die Pläne innerhalb der Unionsführung zu einem weiteren Bundestagswahlkampf, wen
Die Pläne innerhalb der Unionsführung zu einem weiteren Bundestagswahlkampf, wenn es für Merkel/Westerwelle am Sonntag nicht reicht zeigen: Die Union bekommt jetzt kalte Füße. Sie merken, dass die Menschen ihre Politik ablehnen, denn sie ist radikal unsozial und außenpolitisch opportunistisch.
Merkel und Kauder haben keinen Respekt vor den Wählerinnen und Wählern. Die Bürger entscheiden am Sonntag über die Richtung der Politik in den nächsten vier Jahren.
Merkel ist nervös und kündigt dubiose Maßnahmen an
"Angela Merkel ist nervös geworden", kommentiert SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter das Krisentreffen der CDU vom Mittwoch. Dort habe Merkel ihre Wahlkampfstrategie gewechselt, teilt Benneter weiter mit. Bislang habe sie behauptet, für Ehrlichkeit zu stehen. "Nun versteckt sie ihr Programm und kündigt unausgegorene Initiativen an, die mit ihrem Wahlprogramm nur wenig zu tun haben."
Bodenreform -
Wahltaktische Absichtserklärung der CDU weckt unerfüllbare Hoffnungen
Zu der Absichtserklärung des niedersächsischen Ministerpräsidenten, eine Bundesratsinitiative zu den Folgen der Enteignungen in der sowjetischen Besatzungszone zwischen 1945 und 1949 starten zu wollen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hans-Joachim Hacker:
