SPD Fredersdorf-Vogelsdorf

• Zum einen kommt für ihn dafür ausschließlich der Standort der Bibliothek in Petershagen in Betracht. Petershagen-Eggersdorf hätte damit 2 Bibliotheken, Fredersdorf-Vogelsdorf keine mehr.
• Zum anderen hatte unser Bürgermeister Dr. Klett gerade Ende 2010 eine Sparvorlage eingebracht. Danach wollte er noch unsere Bibliothek schließen und so 66.042 € im Jahr einsparen (Seite 2 der Vorlage).
• Mittlerweile liegen die Planungen der Petershagener für ihren Bibliotheksstandort an der Kirche Petershagen vor. Diese liegen weit unterhalb der Standards, die für eine derartige Einrichtung von Experten gefordert werden. 2 Beispiele:
• Statt empfohlener 46.000 Bücher/Medien für die im Jahr 2020 zu versorgenden 23.000 Einwohner aus Fredersdorf-Vogelsdorf und Petershagen sollen nur 31.000 vorhanden sein.
• Experten setzen pro 1000 Medien eine Bibliotheksfläche von 30 qm an. Somit müsste die neue Bibliothek bei 46.000 Medien 1380 qm groß sein. Selbst für nur 31.000 Medien wären 930 qm nötig. Tatsächlich plant der Bürgermeister von Petershagen-Eggersdorf auf dem kleinen Petershagener Grundstück aber nur 646 qm Bibliotheksfläche.
• Der vorgesehene Standort an der Petershagener Kirche ist für die Petershagener gut zu Fuß zu erreichen. Aus unserem Ort müssen aber Kinder, Kitas und Senioren dann bis zu einer halben Stunde mit dem Bus dorthin fahren.
• Wenn der Bürgermeister von Petershagen-Eggersdorf betont, dass durch die zahlreichen Sonderveranstaltungen in der neuen Bibliothek an der Petershagener Kirche – z.B. abendliche Autorenlesungen - das kulturelle Leben in Petershagen bereichert wird, bedeutet das nicht umgekehrt, dass an einem anderen Ort zukünftig kein solches kulturelles Leben mehr sein wird?
• Derzeit wirbt die Gemeinde Fredersdorf-Vogelsdorf auf ihrer Homepage sowohl in ihrem Gemeindeprofil als auch in ihrer Information zum Wirtschaftsstandort mit ihrer Bibliothek.
• Die 4 vorgeschlagene Alternativstandorte in Fredersdorf-Vogelsdorf (gegenüber der Kita Wasserflöhe direkt am S-Bahnhof, im alten Schulgebäude an der Platanenstraße; am Rathaus oder als Erweiterung am bisherigen Standort Waldstraße) wurden von Dr. Klett pauschal als nicht realistisch abgelehnt. Dabei wurde zumindest der erste Vorschlag auch von einigen Petershagenern als denkbarer Kompromiss bezeichnet.

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Im September 2011 schlug Dr. Klett der Gemeindevertretung vor, den Neubau der Kita Verbindungsweg nur für 110 Kinder zu errichten. Auf SPD-Nachfrage sagte er, dass damit gleichwohl für die 3-6-jährigen 63 Plätze mehr geschaffen werden als in der Gemeinde Kinder in dieser Altersgruppe vorhanden sind. Dadurch entstehen Mehrkosten zwischen 54.558,- bis 126.000,- € pro Jahr.

Die anderen Fraktionen änderten Kletts Antrag und beschlossen, die Kita Verbindungsweg sogar für 140 (!) Kinder zu bauen. Damit werden weitere 24 Plätze für 3-6-jährige geschaffen, die es gar nicht gibt. Dies kostet die Gemeindebürger weitere 866 € x 24 Plätze = 20.784 € pro Jahr mehr.

Dr. Klett wies darauf hin, dass in unseren Nachbarorten zum Teil ein Kitaplatzmangel bestehe. Diese Eltern könnten ihre Kinder zukünftig verstärkt in unsere Einrichtungen bringen.

Volker Heiermann

Im Mittelbereich Neuenhagen gibt es für 60.000 Einwohner 26 Hausärzte. Sie verteilen sich wie folgt:

Neuenhagen: 7, Petershagen-Eggersdorf: 7, Hoppegarten: 10, Fredersdorf-Vogelsdorf: 2.

Durchschnittlich versorgt im Mittelbereich ein Hausarzt 2300 Einwohner. In unserer Gemeinde hat ein Hausarzt auf 6400 Einwohner zu betreuen!

Und von 27 Fachärzten im Mittelbereich haben wir nur eine Zweigpraxis (Frauenheilkunde) im Ort.

Bürgermeister Henze (Neuenhagen) nach Vorstellung dieser Zahlen im Herbst 2011 zu Dr. Klett: Jeder Bürgermeister sollte überlegen, welche Anreize er insbesondere für eine bessere Hausarztversorgung anbieten will. Wir sind gespannt.

Volker Heiermann

• Den 100%igen Naturschützern ging der SPD-Entwurf nicht weit genug. Sie wollten eine Baumschutzsatzung wie in Neuenhagen. Dort ist auch auf Ein- und Zweifamilienhaus-grundstücken fast jede Fällung untersagt.
• Den 100%igen Befürwortern der Freiheit des Eigentums war sie zu einengend. Auch auf ungenutzten Grundstücken müsse eine Fällung erlaubt sein, wenn sich dadurch ein höherer Verkaufspreis erlösen lässt.

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• Wie viele Kinder werden zukünftig jährlich die Schulen unserer Gemeinde besuchen?
• Müssen daher unsere 2 Grundschulen in den nächsten Jahren erweitert werden?
• Besteht die Chance zur Errichtung eines eigenen Gymnasiums?
• Falls zu wenige Schüler für ein eigenes Gymnasium zu erwarten sind: Reicht dann die zu erwartende Schülerzahl für die Errichtung einer örtlichen gymnasialen Oberstufe?

• In den letzten Jahren sind durchschnittlich nur noch etwa 150 Einwohner pro Jahr in unseren Ort zugezogen.
• Im Jahr 2020 erreicht unser Ort seine höchste Bevölkerungsanzahl mit 13.000 Einwohnern, also nur wenige hundert mehr als heute.
• Im folgenden Jahrzehnt fällt diese Bevölkerungsanzahl leicht.
• Im Grundschulbereich ist nur sicher, das in den Jahren 2014 und 2015 in Fredersdorf-Vogelsdorf statt bisher vier dann fünf erste Klassen eingerichtet werden müssen. Im Extremfall könnten es aber auch weit mehr sein. Demgemäß muss die Gemeinde je nach von ihr zu Grunde gelegtem Szenario zwischen 6 und 12 zusätzliche Klassenräume bauen.
• Unsere Oberschule hatte 2007 und 2008 nur 2 siebente Klassen. Seit 2009 konnten wieder jeweils 3 siebente Klassen eingerichtet werden. Nur ein Drittel der Schüler unserer Oberschule wohnt derzeit im Ort.
• Die Errichtung eines reinen Gymnasiums in unserem Ort ist unrealistisch. Der Gutachter schreibt: „Aktuell decken die drei von Fredersdorf-Vogelsdorf aus gut erreichbaren öffentlichen Gymnasien in Neuenhagen bei Berlin, Rüdersdorf, Strausberg den Bedarf ab. Um demgegenüber konkurrenzfähig zu sein, müsste ein Gymnasium in Fredersdorf-Vogelsdorf über eine Größe verfügen, die die von einem Gymnasium erwartete Vielfalt an Kursen anbietet.“
• Eine vom Gutachter untersuchte Alternative wäre die Errichtung einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe. Aber auch hier fehlen die dazu nötigen Schüler. Der Gutachter schreibt: „Denkbar ist eine Gesamtschule nur bei einer Reduzierung der Oberschulstandorte in der Region.“

Auf Einladung der SPD Fredersdorf-Vogelsdorf stellte der Investor des Multicenters am 18. Mai 2011 seine Ausbaupläne vor. Derzeit sind dort auf ca. 35.000 qm Nutzfläche 150 Personen beschäftigt. Neu ansiedeln möchte sich z.B. ein Unterhaltungselektronikmarkt. Insgesamt könnten 6.000 qm neue Verkaufsnutzfläche entstehen.

Aber da wir zum sog. Mittelbereich Neuenhagen gehören müsste auch Neuenhagen dem zustimmen. Neuenhagen aber lehnt schon jegliche Gespräche über diesen Ausbau ab, da sie ihre ortsansässigen Händler gefährden würden.

Zur Klärung dieses Punktes wurde vorgeschlagen, dass von den Mittelbereichsgemeinden ein gemeinsames Zentren- und Einzelhandelskonzept aufgestellt wird.

Volker Heiermann

Am Schulstandort Fredersdorf-Süd sind für 600.000 € Wärmedammmaßnahmen an Dächern und Fassaden umgesetzt worden. Dadurch können fast 50% Heizkosten eingespart werden. Das sind jährlich etwa 6000 €.

In 10 Jahren bedeutet dies eine Einsparung von 60.000 €. Die Baukosten in Höhe von 600.000 € hätten sich danach erst nach etwa 100 Jahren amortisiert.

Für unsere Gemeinde rechnen sich diese Sanierungsmaßnahmen nur deshalb, weil der Bund im Zuge des Konjunkturpakets II 85% der Investitionskosten von 600.000 € übernahm.

Das Konjunkturpaket sicherte so nicht nur Arbeitsplätze sondern ermöglichte auch eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes, die sonst für uns nicht finanzierbar gewesen wäre.

Volker Heiermann

Mehr als 70 Bürgerschreiben gingen beim Bürgermeister zum Entwurf der neuen Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung ein. Manche Eingaben waren gleich von mehreren Familien unterschrieben.

In mehr als 50 Schreiben wurde die Abwälzung der Laubentsorgung auf die jeweiligen Anwohner abgelehnt. Dies beeindruckte Dr. Klett anscheinend so sehr, dass er noch vor der entscheidenden Gemeindevertretung diese Änderung wieder strich.

Auch in einem anderen Punkt hatten die Bürger Erfolg. Sie hatten an Dr. Klett geschrieben, dass in Straßen der Winterdienstkategorie 3 nicht erst ab 20 cm gefallener Schnee geräumt werden sollte sondern wie bisher ab 15 cm.

Keine Mehrheit fand dagegen die Forderung, Feuchtsalz im Winterdienst nur bei Extremwetterlagen einzusetzen. Zwei Bürger hatten darauf hingewiesen, dass unter einem routinemäßigen Einsatz nicht nur die Bäume leiden sondern durch die hohe Haftwirkung auch die Autounterböden durch stärkeren Rostfraß.

Volker Heiermann

"Sandkasten" heißt das 2003 uraufgeführte, mehrfach ausgezeichnete Zwei-Personen-Stück des polnischen Autors Michal Walczak – ein spannendes Spiel um die Bedingungen einer Beziehung zwischen zwei Menschen. Es geht um Abgrenzung und Annäherung, Verlieben und Verletzen, Fremdheit und Nähe und immer wieder um die Macht, die Beziehungen bestimmen.

Die vierte und letzte Aufführung des Stückes in unserem Unterbezirk mit anschließender Diskussion findet am Freitag, dem 09. Dezember 2011, um 10:00 Uhr beim Internationalen Bund, in der Aula des Förder- und Integrationszentrums, Ziegelstraße 16, 15366 Neuenhagen bei Berlin, statt. Dazu laden wir ganz herzlich ein.

Ansprechen möchten wir mit diesem Projekt vor allem junge Menschen. Zum einen wollen wir sie an die Problematik Mann – Frau heranführen. Andererseits soll ihnen deutlich gemacht werden, dass sie sich mit Themen und Problemen auseinandersetzen müssen und dass es Engagement erfordert, um ihren Platz im gesellschaftlichen Leben zu finden und Verantwortung für sich und andere wahrzunehmen. Das Projekt ist eine gute Möglichkeit, jungen Leuten Anregung zu geben, darüber nachzudenken, was im Leben tatsächlich wichtig ist und wie sie ihre eigene Zukunft gestalten wollen.

Es erwartet uns eine skurrile und oft überaus komische Geschichte.

Der Eintritt ist frei. Wem die Veranstaltung gefallen hat, hat am Ausgang Gelegenheit, einen kleinen Obolus zu entrichten.

gez. Simona Koß
Vorsitzende des SPD-Unterbezirks MOL

gez. Karin Fritsche
amt. Vorsitzende der AsF MOL

Potsdam. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf umfangreiche Änderungen für den Bildungs- und Wissenschaftshaushalt im kommenden Jahr geeinigt. Rund 11 Millionen Euro mehr als ursprünglich im Haushaltsentwurf geplant, werden im Jahr 2012 investiert. Insgesamt werden die Zuschüsse für die Schulen in freier Trägerschaft bis zum Jahr 2015 um 2,6 Millionen Euro weniger gekürzt als geplant.

Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Günther: „Ich kann mich nicht daran erinnern, dass es jemals in den parlamentarischen Haushaltsberatungen solch enorme Steigerungen gegeben hat. Wir setzen damit genau das richtige Signal. Durch die verbesserten Rahmenbedingungen für frühe und intensive individuelle Förderung unserer Kinder leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Entkoppelung von Bildungserfolg und sozialer Herkunft.“

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Potsdam. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher, hat die Entscheidung des Bundesverteidigungsministers begrüßt, in Brandenburg keine Bundeswehrstandorte zu schließen. Ralf Holzschuher sagte: „Das Werben der Landesregierung für die Bundeswehrstandorte in Brandenburg trägt Früchte. Ich freue mich, dass Brandenburg auf keinen seiner bisherigen Bundeswehrstandorte verzichten muss. Auch die Zahl der Soldaten im Land bleibt insgesamt auf einem guten Niveau.“

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Zurzeit präsentieren wir in unserer Geschäftsstelle in Müncheberg, Wasserstraße 2 – 4, eine Auswahl von Bildern der Malerin Hanne Pluns aus Neuhardenberg.

Die in Wriezen geborene Künstlerin fand in den 1990er Jahren den Weg zur Malerei. Sie hat diese Kunst in Berlin studiert. 2002 führte sie ihr Weg zurück ins Oderland. Zuhause in Neuhardenberg betreibt sie ein eigenes Atelier und findet hier immer neue Inspirationen für ihre Werke. Längst hat sie sich als Künstlerin weit über das Oderbruch hinaus einen Namen gemacht.

Zur Ausstellungseröffnung am 20. Oktober 2011 konnten wir viele Gäste begrüßen, darunter auch Interessenten aus dem Müncheberger Zeichenzirkel. Nach einem kleinen musikalischen Programm stellte Hanne Pluns den Gästen sich und ihre Werke vor. Ganz schnell entwickelten sich anschließend bei Kaffee und Kuchen anregende Gespräche mit der Künstlerin und zwischen den Besuchern, wurden Erfahrungen ausgetauscht und Verabredungen getroffen.

Die Ausstellung kann noch bis zum 31. Dezember 2011 während der Öffnungszeiten unserer Geschäftsstelle besucht werden.

Interessenten sind herzlich eingeladen, sich die Bilder anzusehen.

Birgit Brauer
Mitglied im UB-Vorstand

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Ralf Holzschuher und Kerstin Kaiser zu Wahl- und Volksabstimmungsgesetz:

Die Koalitionsfraktionen haben sich gestern auf eine umfassende Reform der Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger geeinigt. So sollen in Zukunft bereits die 16- und 17-Jährigen den Landtag und ihre Kommunalparlamente wählen können. Auch an Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksabstimmungen können sie teilnehmen. Ferner werden nach Vorstellung der Koalitionsfraktionen die Regeln für das Volksabstimmungsgesetz verbessert.

„Getreu dem Motto ‚Mehr Demokratie wagen‘ weiten wir die Mitbestimmungsmöglichkeiten für die Brandenburgerinnen und Brandenburger aus“, sagte dazu der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Holzschuher.

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Hysterische Debatte hilft nicht weiter

Potsdam. Aus aktuellem Anlass tagte heute der Innenausschuss des Brandenburger Landtages. Einen Antrag der CDU-Fraktion lehnten die Koalitionsfraktionen ab. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Britta Stark: "Innenminister Dietmar Woidke hat bereits sehr klar gemacht, dass er eine umfassende Auswertung des Einsatzablaufes in Auftrag gegeben hat. Sollten Fehler gemacht worden sein, wird er die notwendigen Konsequenzen daraus ziehen. Er hat aber völlig zu Recht auch vor Vorurteilen gegen unsere Polizisten gewarnt. Dabei hat er unsere Unterstützung."

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Die Ankündigung hielt was sie versprach. Das Zwei-Personen-Stück des polnischen Autors Michal Walczak zeigte am 23. September 2011 im Bildungs- und Begegnungszentrum Schloss Trebnitz e. V. ein spannendes Spiel um die Bedingungen einer Beziehung zwischen zwei Menschen. Gekonnt brachten die beiden Schauspieler die Beziehung Frau – Mann auf die Bühne. Einmal ganz ernst, dann wieder von der heiteren Seite stellten sie Abgrenzung und Annäherung, Verlieben und Verletzen, Fremdheit und Nähe dar. Und immer wieder ging es auch um die Macht, diese Beziehung zu bestimmen. Die Szenen spielten abwechselnd im Kindes-, Jugend- und Erwachsenenalter. Denn in jeder Altersgruppe warten bestimmte Probleme im zwischenmenschlichen Umgang, sei es nun beim Spielen im Sandkasten, auf beruflicher Ebene oder in der Partnerschaft.

In der anschließend von der Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks MOL, Simona Koß, moderierten Gesprächsrunde kamen einerseits Stimmen aus dem Publikum, dass sie sich mit einzelnen Passagen des Stückes durchaus identifizieren können. Andererseits wurde aber auch deutlich gemacht, dass einige Stellen überspitzt dargestellt wurden und der Wirklichkeit nicht ganz entsprechen. Die Absicht, mit dem Stück zum Nachdenken anzuregen, und die Notwendigkeit zu unterstreichen, sich mit Themen und Problemen auseinanderzusetzen zu müssen, um seinen Platz im Leben zu finden, ist aufgegangen.

Der SPD-Unterbezirk und die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen MOL setzen die Veranstaltungsreihe fort. Die nächste Vorstellung findet am Freitag, dem 21. Oktober 2011, um 19:00 Uhr in Bad Freienwalde, Rathenaustr. 3, Teehäuschen im Schlosspark, statt. Ein Besuch lohnt sich.

Birgit Brauer
Mitglied im Vorstand des
SPD-Unterbezirks MOL

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Koalition für Erhalt der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg

Potsdam. Morgen entscheidet der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit über die künftige Struktur der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Sylvia Lehmann, und Dr. Andreas Bernig, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE machen sich erneut gegen eine Teilung der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg bei der Bundesagentur für Arbeit stark.

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Die SPD Brandenburg startet nun auch im Internet die Debatte um ihr Diskussionspapier Brandenburg 2030. Unter der Internetadresse www.brandenburg2030.de, ist nicht nur das Diskussionspapier im Internet abrufbar, sondern alle Interessierten haben die Möglichkeit sich direkt an der Debatte zu beteiligen. Jede Thesen des Diskussionspapiers kann kommentiert und bewertet werden. Neue Vorschläge können eingebracht und zur Diskussion gestellt werden. „Damit kann sich bereits jeder, der über einen Internetzugang verfügt, an unserer Zukunftsdiskussion beteiligen“ erklärt Kommissionsvorsitzender Mike Schubert. Er freut sich auf eine rege Beteiligung.

Nach dem Landesparteitag im November, auf dem das Papier ebenfalls diskutiert aber noch nicht beschlossen werden soll, werden dann öffentliche Veranstaltungen in allen Regionen des Landes folgen.

Erst im Spätsommer 2012, nachdem die Diskussionsergebnisse ausgewertet und eingearbeitet wurden, wird die SPD dann ihr Leitbild „Brandenburg 2030“ auf einem Landesparteitag verabschieden.

Im Rahmen des zurzeit laufenden Mitgliederwerbeprojektes des SPD-Unterbezirks MOL fand am 03. September 2011 im Landfrauencafé in Groß Neuendorf eine spannende Veranstaltung zum Leben und Wirken von Pauline Staegemann statt – eine der ersten Frauen, die in der SPD führend auftraten. Frau Dr. Gisela Notz, Historikerin und Sozialwissenschaftlerin und bis 2007 im Historischen Forschungszentrum der Friedrich-Ebert-Stiftung tätig, hat die Geschichte dieser Frau erforscht und uns nahe gebracht.

Pauline Staegemann, geb. Schuck, wurde am 18. 03. 1838 im Oderbruch geboren. Zum Geburtsort gibt es zwei Quellen – bei Oderberg oder in Landsberg. Schon als ganz junges Mädchen ging das Arbeiterkind nach Berlin und arbeitete dort als Dienstmädchen. Sie heiratete den Maurerpolier Staegemann. Er starb früh und sie musste den Lebensunterhalt für sich und ihre vier Kinder allein verdienen. Einzige Einnahmequelle war ein Gemüseladen. Ihr Interesse galt insbesondere den berufstätigen Frauen, vor allem den Näherinnen und Wäscherinnen. Sie kämpfte für mehr Arbeit für Frauen und bessere Arbeitsbedingungen. Im Februar 1873 war Pauline Staegemann eine der Gründerinnen des Berliner Arbeiterfrauen- und Mädchenvereins, dessen Vorsitzende sie dann fast fünf Jahre lang war. Dieser Verein gilt bis heute als die erste sozialdemokratische Frauenorganisation. Ihr Engagement zielte darauf ab, an den gesellschaftlichen Wurzeln zu rühren, eine Umwälzung der Gesellschaft einzuleiten, das Wahlrecht für Frauen und die Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern einzuführen. Und das zu einer Zeit, in der es Frauen verboten war, sich politisch zu organisieren, sogar die Teilnahme an politischen Veranstaltungen war ihnen untersagt. Aber sie fanden Wege, es dennoch zu tun. Sie kämpften für ihre Überzeugung und nahmen dafür auch Gefängnisstrafen auf sich. Pauline Staegemann wurde mehrmals verurteilt. 1877 wurde der Verein nach dem Preußischen Vereinsgesetz verboten. Das hielt Pauline Staegemann nicht davon ab, sich im Interesse der Frauenrechte an weiteren Vereinsgründungen zu beteiligen und Führungsrollen zu übernehmen. Sie und ihre Weggefährtinnen waren von der Richtigkeit der Sache überzeugt und haben trotz aller Schwierigkeiten nie ans Aufgeben gedacht.

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Mehr als 50 Interessenten waren am 30. Juni 2011 der Einladung des SPD-Unterbezirks und der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen MOL nach Bad Freienwalde gefolgt, um von fachkompetenter Seite Informationen zur gesundheitlichen und sozialen Entwicklung der Kinder in Märkisch-Oderland zu erhalten und sich dazu auszutauschen. Referenten und Gesprächspartner waren die Ministerin für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg, Frau Dr. Martina Münch, die Landtagsabgeordnete Jutta Lieske, der Jugendamtsleiter des Landkreises MOL, Thomas Böduel, die Leiterin des Netzwerkes „Gesunde Kinder“, Birgit Triebel, und die seit über vier Jahrzehnten praktizierende Kinderärztin Dr. Bärbel Michler aus Strausberg. Im Publikum saßen insbesondere Vertreter aus Kindertagesstätten und Schulen des Altkreises Bad Freienwalde.

Dr. Martina Münch machte deutlich, dass Bildung und Gesundheit nicht voneinander zu trennen sind. Viele Kinder seien aufgrund von Bewegungsmangel und ungesunder Ernährung heute übergewichtig oder leiden bereits an Gelenk- und Muskelerkrankungen oder Diabetes. Sprach- und Sprechstörungen, emotionale Probleme, Ängste oder Essstörungen würden ebenfalls häufig festgestellt. Umso wichtiger sei es, so früh wie möglich in der Kita damit zu beginnen, diese Risiken abzubauen und den Jüngsten unserer Gesellschaft einen optimalen Start ins Leben zu geben.

Wie sieht es nun konkret im Landkreis MOL aus? Thomas Böduel, Leiter des kreislichen Jugendamtes, betonte, dass mit zunehmender Armut Gesundheit und Bildung zu kurz kämen. Hier gebe es erhebliche Unterschiede zwischen den Regionen des Kreises. Im Jahr 2009 lebten beispielsweise im Landkreis insgesamt 5.879 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahre von Leistungen nach SGB II – durchschnittlich jedes vierte Kind. Besonders betroffen sei die Region Nord (Altkreis Bad Freienwalde), in der jedes zweite bis dritte Kind auf Sozialleistungen angewiesen ist. In der Region West (Speckgürtelbereich) sei hingegen nur jedes neunte Kind betroffen. Die Sprachförderung in der Kita habe sich als richtig erwiesen und zeige erste Erfolge, jedoch sei die Förderung ab dem fünften Lebensjahr bereits zu spät, mahnte der Jugendamtsleiter. 2010 gab es in MOL 95 Inobhutnahmen, 240 Kinder lebten in Heimen und 220 bei Pflegeeltern. Zahlen, die sehr nachdenklich stimmen.

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Überaus großen Zuspruch fand am 27. 06. 2011 die Informationsveranstaltung der SPD-Kreistagsfraktion in Hönow mit Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger. Zahlreiche Hönower waren der Einladung gefolgt und konnten nach der Begrüßung durch die SPD-Fraktionsvorsitzende Rita Nachtigall vom Minister erfahren, dass der vierstreifige Ausbau der L33 ab dem Autobahnabzweig Marzahn im August beginnen kann. Vogelsänger berichtete über das hohe Verkehrsaufkommen im engeren Verflechtungsraum um Berlin. Besonders betroffen sind demnach die BBI-Zubringer und die L33, die mit 34000 Fahrzeugen in 24 Stunden mit dem Verkehrsaufkommen einer Autobahn zu vergleichen ist. Der erste Bauabschnitt bis Hönow Dorf erfolgt entlang der Altlandsberger Chaussee auf einer Länge von 2,7 km. Ab 2013 folgt danach der zweite Abschnitt bis zur Landesgrenze, der auch von Berliner Seite mitfinanziert wird.

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Potsdam. Der vorhandene und künftig zu erwartende Pflegebedarf erfordert eine verstärkte regionale und überregionale Zusammenarbeit und Koordination aller an der Pflege Beteiligten.

Sylvia Lehmann, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion erklärte: "Mit dem ersten Landespflegeänderungsgesetz legen wir die Grundlage für eine pflegerische Versorgung mit einem zeitgemäßen ganzheitlichen Verständnis von Pflege. Damit stellen wir die Bedürfnisse von Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen an Beratung und Unterstützung in den Vordergrund. Dies gilt insbesondere auch für die spezifischen Bedarfe von Menschen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz."

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Potsdam. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Günther, hat in der heutigen Landtagsdebatte zur Bildungspolitik die Vorteile der inklusiven Bildung unterstrichen. Er sagte: "Es geht darum, dass alle Schüler die Chance bekommen, einen bundesweit anerkannten Schulabschluss zu machen. Wir wollen, dass unsere Brandenburger Schülerinnen und Schüler gemeinsam aufwachsen und gemeinsam lernen. Das stärkt unsere Schülerinnen und Schüler. Andere europäische Länder zeigen, wie erfolgreich der Weg ist." Der CDU hielt der SPD-Bildungsexperte entgegen: "Kein Wunder, dass Sie die enormen Vorteile inklusiver Bildung nicht einmal erwähnen. Denn Sie möchten separieren und ausschließen."

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Potsdam. Zum kommenden Schuljahr sollen mehr Referendare mit den in Brandenburg benötigten Fächerkombinationen eingestellt werden als ursprünglich geplant. Damit soll gesichert werden, dass der Bedarf an qualifizierten Lehrkräften in Brandenburg auch in den nächsten Jahren gedeckt werden kann. Insbesondere Lehrerinnen und Lehrer für die Grund- und Oberschulen, Sonderpädagogen aber auch Lehrkräfte mit bestimmten Fächerkombinationen sind gefragt. Es ist vorgesehen, dass diesen Nachwuchskräften nach dem Ende des Referendariats eine Übernahme in den Schuldienst zum Schuljahr 2011/12 angeboten wird.

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Potsdam. Sieglinder Heppener, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion hat den vorliegenden Gesetzentwurf zur Gleichstellung eingetragener Partnerschaften mit der Ehe in Brandenburger Landesgesetzen begrüßt. In der Debatte sagte sie: "Wie zwei Menschen sich zusammenfinden und wie sie ihr Zusammenleben gestalten, liegt ganz bei ihnen selbst. Niemand – schon gar nicht der Staat – kann und sollte sich da einmischen. Staat und Gesellschaft müssen jedoch fördernd und schützend eingreifen. Dazu schaffen wir die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine moderne Familienpolitik. Eine Familienpolitik, die den Familien- und Partnerbeziehungen unserer Zeit angemessen ist."

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Potsdam. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Britta Stark, positioniert sich in der Debatte zur Sportförderung bei der Brandenburger Polizei. Sie erklärte: "Angefangen von den Sportschulen, über die Begabtenförderung durch die Stadt- und Kreissportbünde bis hin zu den Olympiastützpunkten: Der Leistungssport genießt in Brandenburg einen hohen Stellenwert."

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Erinnerungen an meine Mutter
Regine Hildebrandt

mit Frau Dr. Frauke Hildebrandt

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) und der SPD-Unterbezirk Märkisch-Oderland laden herzlich ein zu einem Rückblick auf das Leben und Wirken von Regine Hildebrandt.

am Freitag, dem 13. Mai 2011

im "Haus der Generationen" (Lindenallee 12, 15366 Hoppegarten)

Dr. Frauke Hildebrandt will nicht nur einen Rückblick auf das Leben ihrer Mutter wagen, sondern auch Anregungen für die Mitarbeit im öffentlichen Leben geben.

Die Veranstaltung wird moderiert von der stellvertetenden Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen im Unterbezirk MOL, Karin Fritsche.

Interessenten sind uns herzlich willkommen.

• Derzeit hat die Verwaltung an den Standorten Lindenallee und im Vogelsdorfer Gewerbegebiet ca. 1100 qm Bürofläche.
• Der Bürgermeister brachte jetzt eine Beschlussvorlage ein, nach der er einen Neubau mit einer Nutzfläche von 1600 qm errichten möchte.

• Eine Instandsetzung der vorhandenen Baracken an der Lindenallee wäre fast so teuer wie ein Neubau. Und die so instandgesetzten Baracken hätten auch dann nur noch eine Nutzugsdauer von ca. 25 Jahren.
• Ein Neubau in Containerbauweise bringt keine Kostenersparnis.
• Ein Verwaltungsneubau nördlich des jetzigen Rathauses ist abzulehnen, da die Fläche hierfür zu klein ist.
• Er favorisiert einen Neubau am Standort des alten Barackenstandorts. Dazu hat er auf Beschluss der Gemeindevertreter nochmals ca. 100 qm am Raumbedarf gekürzt.

• Zum einen wurde betont, dass man noch viel mehr am Raumbedarf der Verwaltung kürzen könne. 800 qm würden ausreichen.
• Zum anderen wurde darauf hingewiesen: „Die billigere Lösung ist oftmals die teurere. Denn die Quadratmeter, die wir heute wegsparen, müssen eventuell in 20 Jahren teuer als Anbau hinzugebaut werden".
• Man muss sich auch mit den Nachbargemeinden vergleichen: Wieviel Quadratmeter Bürofläche setzen sie an und welche Kosten sind dort entstanden?

Im Februar 2011 fragte Volker Heiermann Bürgermeister Dr. Klett, wie er die Bürger in Vogelsdorf gegen die dortige Wildschweinplage unterstützen werde.

Den vollständigen Text der Antwort, die im Auftrag des Bürgermeisters seine Mitarbeiterin Frau Klatt gab, finden Sie in der beigefügten Anlage.

Die Antwort der Verwaltung

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Die SPD fragte Bürgermeister Dr. Klett, welches im Jahr 2011 die vordringlichsten Maßnahmen sind, um wenigstens den weiteren Verfall des denkmalgeschützten ehemaligen Wohnhauses von Adolph Hoffmann in Vogelsdorf zu stoppen. Antwort: Das Haus ist gesichert und wird regelmäßig kontrolliert,

„so dass kein weiterer Verfall stattfindet. Mittel sind für 2011 nicht eingestellt.“

V. Heiermann

Die Rüdersdorfer Straße mit ihrem einseitigen Gehweg wird nun endlich entsprechend einem SPD – Antrag von Ernst Dräger aus dem Jahre 2006 im Jahr 2011 ausgebaut. Da wir keine Fördermittel zum Ausbau dieses wichtigen Schulwegs erhielten wird die Straße aus eigenen Gemeindegeldern ausgebaut.

R. Boßdorf

• - ca. 2,3 Mio. für ein neues Verwaltungsgebäude,
• - ca. 800.000 € für eine zweite private Kita.

„Die Auswirkung wird eine Konzentration auf die Erfüllung von Pflichtleistungen und die drastische Reduzierung bei der Erbringung von freiwilligen Leistungen in allen Bereichen sein.“

• Spürbare Erhöhung der Grundsteuer
• Schneeräumung nur noch auf den wenigen Straßen, für die dies vom Gesetz gefordert wird
• Schließung von Begegnungsstätte und Bibliothek
• Streichung des gemeindlichen Essensgeldzuschusses
• Einführung von Benutzungsgebühren für die Sportstätten.

Die SPD-Unterbezirksvorsitzende Märkisch-Oderland, Simona Koß, nahm die kürzlich durchgeführte Eröffnung der neuen Geschäftsstelle in Müncheberg zum Anlass, um die Gäste mit ihrem künstlerischen Talent zu überraschen. Die Hobbymalerin präsentierte hier eine Auswahl ihrer Bilder, die z. B. mit Acryl-, Servietten- oder Bügeltechnik entstanden sind.

Die Werke sind noch bis zum 30. 06. 2011 in der Geschäftsstelle ausgestellt (Wasserstraße 2, 15374 Müncheberg). Interessenten können sich dienstags von 10:00 bis12:00 und 15:00 bis 17:00 Uhr einen Eindruck verschaffen. Die Bilder können gegen eine Spende erworben werden. Der Erlös wird dem Förderverein Dorfkirche Prädikow e. V. zur Verfügung gestellt. Simona Koß ist Vorsitzende des Vereins und möchte auf diese Weise dessen Arbeit unterstützen.

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Potsdam. Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sylvia Lehmann, hat dazu aufgefordert, die Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben deutlich zu verbessern. Auf der Veranstaltung „Treffpunkt Landtag“ der SPD-Fraktion zum Thema „Alle inklusive“ sagte sie: „Die größten Probleme sehe ich im Bereich des Übergangs von Schule und Beruf. In der Regel finden Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischen Förderbedarf überbetriebliche Ausbildungsplätze. Dabei gibt es viele Betroffene, die durchaus in der Lage sind, eine reguläre Ausbildung bei einem Betrieb erfolgreich zu durchlaufen. Notwendig dafür ist von Anfang an, die Stärken der Betroffenen frühzeitig zu erkennen und zu fördern.“

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„Frauen macht Euch fit und entscheidet mit“ lautet der Slogan für den Wettbewerb, den der SPD-Unterbezirk Märkisch-Oderland am 25. März 2011 gestartet hat. Wer zu diesem Thema Ideen und Vorschläge hat, ist aufgerufen, sich zu beteiligen. Unser gesellschaftliches Leben bietet dafür die vielfältigsten Anregungen, wie zum Beispiel die Bereiche Beruf, Ehrenamt und Politik. Beiträge können in Form von Plakaten, Fotos, Zeichnungen, Collagen, Filmen*) oder Videos*) ab sofort eingereicht werden

entweder per Post an den

SPD-Unterbezirk Märkisch-Oderland
Geschäftsstelle
Wasserstr. 2 - 4
15374 Müncheberg

oder per E-Mail unter

info@spd-mol.de

Kennwort „Kreativwettbewerb“.

Einsendeschluss ist der 20. Juni 2011.

Im Rahmen des Sommerfestes des SPD-Unterbezirks MOL am 26. August 2011 werden die Arbeiten dann der Öffentlichkeit präsentiert. Die drei besten Beiträge werden prämiert. Eine Jury wird darüber entscheiden. Anschließend können die Arbeiten in der Geschäftsstelle des SPD-Unterbezirks besichtigt werden. Die Ausstellungseröffnung hier findet am 08. September 2011 statt.

Und noch ein wichtiger Hinweis: Auch wenn mit dem Slogan die Frauen angesprochen sind – Wettbewerbsbeiträge sind ausdrücklich von Frauen und Männern erwünscht.

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*) Länge der Filme oder Videos bitte maximal drei Minuten.

Simona Koß
Vorsitzende des SPD-Unterbezirks
Märkisch-Oderland

Potsdam. Nach der heutigen Anhörung im Innenausschuss von Jugendvertretern, Rechtsexperten und Verbänden in einer gemeinsamen Sitzung von Innen-, Rechts- und Jugendausschuss erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Britta Stark:

"Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass es keine Gründe gibt, die 16- und 17-Jährigen vom Wahlrecht auszuschließen. Das allgemeine Wahlrecht soll deshalb auf allen Ebenen auf 16 Jahre abgesenkt werden. Auch bei Bürgerbegehren und Volksinitiativen sollen die Jugendlichen mit entscheiden dürfen."

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Jetzt endlich ist es so weit. Die Geschäftsstelle des SPD-Unterbezirks Märkisch-Oderland ist umgezogen. Bereits im Dezember 2010 konnte die Arbeit am neuen Standort in Müncheberg aufgenommen werden. Dieser Umzug hat uns im vergangenen Jahr mehrere Monate beschäftigt. Vieles war abzustimmen, vorzubereiten und zu organisieren. Jetzt sind wir stolz auf das Ergebnis und froh, dass wir diesen Schritt gegangen sind. Landtagspräsident Gunter Fritsch, die SPD-Kreistagsfraktion MOL und der SPD-Ortsverein Müncheberg haben uns auf diesem Weg begleitet und wir freuen uns, dass sie als Untermieter mit in die neuen Räumlichkeiten eingezogen sind.

Nachdem nun alles seinen Platz gefunden hat und wir komplett eingerichtet sind, werden wir die neue Geschäftsstelle am Freitag, dem 25. März 2011, um 16:00 Uhr gemeinsam mit Partnern, Freunden und Nachbarn nun auch offiziell eröffnen. Das Büro hat seinen Sitz in 15374 Müncheberg, Wasserstraße 2 - 4 (gleich neben der Sparkasse).

Wir wollen dieses Treffen nutzen, um miteinander ins Gespräch zu kommen. Wir werden darüber hinaus den Startschuss für unser Mitgliederwerbeprojekt geben und einen Kreativwettbewerb ausrufen. Mit einer Bilderausstellung bieten wir was fürs Auge und mit einem kleinen Imbiss etwas für den Gaumen.

Wir freuen uns auf diesen Termin und einen interessanten Gedankenaustausch.

Simona Koß
Unterbezirksvorsitzende

Im Rahmen der Brandenburgischen Frauenwoche würdigte die AsF MOL am 11. März 2011 in Alt Zeschdorf wieder Frauen, die sich ehrenamtlich engagieren und beruflich über das erforderliche Maß hinaus tätig sind.

In diesem Jahr wurde der Frauentag zum 100. Mal begangen und auch für die AsF MOL war die 5. Veranstaltung dieser Art ein kleines Jubiläum, worauf die Akteure ein wenig stolz sind.

Nachdem die AsF-Vorsitzende Ortrud Heinen-Kluck die Veranstaltung eröffnete und auf die Geschichte der Frauen einging, begrüßten auch Landrat Gernot Schmidt als Schirmherr der diesjährigen Frauentagsfeier und die Landtagsabgeordnete Jutta Lieske die anwesenden Frauen.

Im Gemeindesaal Alt Zeschdorf waren fast alle Plätze besetzt und das im Nebenraum von den Frauen um Bürgermeisterin Margot Franke wunderbar angerichtete Büfett mit leckeren Kuchen und herzhaften Häppchen verursachte eine Vorfreude der Geschmacksnerven. Diese wurden allerdings hervorragend von den Kindern der ortsansässigen Kita und Grundschule mit Liedern und Stücken, die den Frühling ankündigten, abgelenkt.

Der Landrat ehrte in diesem Jahr neben den in der SPD engagierten Frauen wie Regina Boßdorf, Christel Kneppenberg, Rita Nachtigall, Christine Schliebs und Marlies Zachert auch Tessi. A. Harder, Geschäftsführerin der Frauenbildungsstätte Franzenhof in Wriezen, Daniela Weidemann von der Frauenschutzwohnung in MOL und Christel Losensky von der Ortsgruppe der Volkssolidarität Alt Zeschdorf.

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Während der Regionalkonferenz am 16. Februar 2011 in Frankfurt (Oder) wurde der öffentliche Startschuss zur Diskussion zum Thema „Wie soll/kann Brandenburg im Jahr 2030 aussehen?“ gegeben. Wichtig für mich als Unterbezirksvorsitzende war die Aussage des Ministerpräsidenten Matthias Platzeck, dass es bei der Debatte erst zweitrangig um Strukturen geht, sondern zuerst darüber zu diskutieren ist, wie wir unter den sich verändernden Bedingungen Brandenburg gestalten wollen.

Also lasst uns darüber nachdenken – ohne Wenn und Aber und ohne Tabus – und lasst uns darüber miteinander reden.

Eure

Simona Koß
UB-Vorsitzende

Im Rahmen des Projektes „SPD Brandenburg 2020“ werden die Konzepte aus Cottbus, Märkisch-Oderland, Potsdam-Mittelmark und Teltow-Fläming gefördert. Unser Konzept in MOL zielt besonders auf junge Frauen, die für die Mitarbeit in der SPD gewonnen werden sollen. Hier kooperiert der Unterbezirk mit dem AsF-Landesverband und natürlich mit der AsF in MOL.

Den Startschuss für die Umsetzung des Konzeptes geben wir mit der Frauentagsveranstaltung am 11. März 2011 in Alt Zeschdorf, die im Rahmen der Brandenburgischen Frauenwoche stattfindet. Von dieser Stelle aus wünsche ich allen Teilnehmerinnen einen schönen Nachmittag mit netten Gesprächen und den Organisatorinnen viel Erfolg und gutes Gelingen. Ich würde mich freuen, wenn von der Möglichkeit, hier neue Kontakte zu knüpfen, rege Gebrauch gemacht wird.

Die weiteren Termine werden wir demnächst veröffentlichen. Ich hoffe, dass sich bei der Vorbereitung dieser Veranstaltungen viele Genossinnen und Genossen mit einbringen, und wünsche mir zahlreiche Besucher, die uns gegenüber aufgeschlossen sind.

Simona Koß
UB-Vorsitzende

In diesem Jahr fand der Neujahrsempfang des SPD-Unterbezirkes MOL in Falkenberg/Mark statt. Der dortige Ortsverein hatte den organisatorischen Part übernommen und eine gelungene Veranstaltung vorbereitet. Auf diesem Wege noch einmal ein herzliches Dankeschön allen fleißigen Helferinnen und Helfern.

Neben Genossinnen und Genossen aus den Ortsvereinen des gesamten Landkreises MOL nahmen viele Vertreter aus Vereinen und Unternehmen der Region Falkenberg-Höhe teil. Begrüßen konnte ich an diesem Tag auch unseren Landtagspräsidenten Gunter Fritsch und den Landrat Gernot Schmidt, die Grußworte an die Gäste richteten. Neben den Redebeiträgen blieb den Teilnehmern viel Zeit für interessante Gespräche. Und ich bin mir sicher, dass sich bei der Diskussion zum Thema „Brandenburg 2030“ auch Vertreter aus den Vereinen beteiligen möchten.

Simona Koß
UB-Vorsitzende

Am 12. Februar fand im Kulturhaus der Gemeinde Rüdersdorf bei Berlin der erste Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereines Rüdersdorf statt. Als Unterbezirksvorsitzende habe ich diesen besucht und bin sehr stolz auf das, was die Mitglieder – nach erfolgreicher Fusion der Ortsvereine Rüdersdorf und Hennickendorf – dort auf die Beine gestellt haben.

Während des Empfangs wurde auch offiziell bekannt gegeben, dass der Ortsvereinsvorsitzende Jörg Lehmann für die Bürgermeisterwahl, die im September dieses Jahres stattfindet, kandidieren wird. Dafür wünsche ich ihm alles Gute und viel Erfolg.

Simona Koß
UB-Vorsitzende

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Zu aktuellen Berichten über das geplante CCS-Gesetz des Bundes erklären Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck und Wirtschaftsminister Ralf Christoffers:

"Die Versorgung mit Energie ist ebenso wie Klimaschutz eine nationale Aufgabe und nimmt den Bund in die Pflicht. Klar ist: Ohne eine eindeutige und belastbare rechtliche Grundlage wird es in Deutschland weder weitergehende Forschung noch eine umfassende Nutzung dieser Technologien geben kön-nen. Da ist immer noch der Bund gefragt. Die CCS-Technologien sind für den Fortbestand des Industriestandortes Deutschland eine wichtige Option. Allerdings werden wir einem Gesetz, das quasi nur Brandenburg in die Pflicht nimmt oder nur in Brandenburg die Speicherung von CO2 zulässt, nicht zustimmen. Die Ver-antwortung dafür darf nicht geteilt oder auf die Länder abgewälzt werden. Dies wäre auch aus industriepolitischen Erwägungen nicht akzeptabel. Es kann nicht sein, dass einige Regionen in Deutschland die Kosten und Lasten der Versorgung mit Energie z.B. durch Tagebaue und Umsiedlungen alleine tragen und andere sich vollständig aus der Verantwortung ziehen und nur den Strom aus der Steckdose wollen."

Potsdam. SPD-Abgeordnete Jutta Lieske begrüßt die Entscheidung des Bundeskabinetts zum Kinderlärm-Gesetz.

Künftig gilt bei Kinderlärm eine höhere Toleranz als bei anderen Arten von Lärm. Eine entsprechende Änderung des Bundes-Immissionsschutz hat das Kabinett heute beschlossen. „Es ist höchste Zeit, dass Kinderlärm nicht mehr zu Nachbarschaftsklagen führen kann“, so Jutta Lieske, Kita-Fachpolitikerin der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg. „Die Privilegierung von Kinderlärm vor dem Krach, den beispielsweise Industrieanlagen erzeugen, ist überfällig“, führte Lieske aus. Als nur folgerichtigen Schritt bezeichnete die SPD-Politikerin auch die angekündigte Baurechtsanpassung, die dafür sorgen soll, dass Kitas und Spielplätze künftig auch in Wohngebieten errichtet werden dürfen. „Endlich hat auch die Bundesregierung erkannt, dass Kinderfreundlichkeit für die Entwicklung unserer Gesellschaft essenziell ist. Schließlich sind Kinder unsere Zukunft“, betonte Jutta Lieske.

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Potsdam. Die SPD-Landtagsabgeordnete Jutta Lieske hat sich für die Fortführung und Beschleunigung des 2008 begonnen Investitionsprogramms zur Verbesserung der Abflussverhältnisse im Oderbruch ausgesprochen. Zugleich müsse die Zusammenarbeit bei der Unterhaltung für die Gewässer 1. und 2. Ordnung verbessert werden. Jutta Lieske sagte: "Das Oderbruch darf als Siedlungs- und Wirtschaftsraum nicht infrage gestellt werden. Um das angesichts des Klimawandels zu sichern, brauchen wir dauerhafte Anstrengungen insbesondere beim vorsorgenden Hochwasserschutz durch die Ausweisung von geeigneten Wasserrückhalteflächen entlang der gesamten Oder. Dabei müssen die örtlichen Akteure und Betroffenen einbezogen werden."

Jutta Lieske sprach sich zugleich dafür aus, landwirtschaftliche Betriebe, die aufgrund des hohen Wasserstandes in ihrer Existenz gefährdet sind, zu unterstützen. Sie sagte: "Mir ist wichtig, dass niemand auf der Strecke bleibt. Deshalb müssen wir prüfen, auf welchen Wegen wir konkret helfen können."

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"Die Zeit ist reif für eine große Debatte", schreibt Matthias Platzeck in der Märkischen Allgemeinen vom 20. Januar 2011. In einem Namensbeitrag fordert der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident unter dem Motto "Leitbild Brandenburg 2030" zu einer umfassenden und ehrlichen Diskussion über Chancen und Ziele für unser Land angesichts der vielfältigen Herausforderungen der nächsten Jahre auf. Wie soll das "Haus Brandenburg" künftig aussehen? Wie soll hier gearbeitet werden? Womit können wir künftig unser Geld verdienen? Wie wollen wir unser kulturelles Leben organisieren? Was ist uns wichtig, was weniger wichtig? Kurz: Wie wollen wir leben? Das alles sind Fragen, auf die Antworten gefunden werden müssen. Und Matthias Platzeck will eine breite Beteiligung an dieser Debatte: "Ich wünsche mir, dass sich möglichst viele Brandenburger an dieser Debatte beteiligen. Die zentralen Weichenstellungen, die vor uns liegen, sollten nicht nur von parlamentarischen Mehrheiten getragen sein, sondern von einem breiten Konsens in der Gesellschaft. Diesen Konsens kann niemand vorgeben, wir Brandenburger müssen ihn uns im Wettstreit der Ideen erarbeiten. So kann es gelingen, dass das Wort "Reform" wieder einen positiven Klang erhält - und nicht von der Mehrheit der Bevölkerung als Bedrohung empfunden wird."

In diesem Sinne veröffentlichen wir den Artikel hier.

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• Auf bebauten Ein- und Zweifamiliengrundstücken soll auch zukünftig weitgehend jede Fällung erlaubt sein.
• Dagegen sollen wie bisher auf unbebauten Grundstücken die dort gewachsenen Bäume im Regelfall geschützt werden. Eine Ausnahme gilt, wenn z.B. ein Neubau dort sonst nicht oder nur mit hohen Mehrkosten möglich wäre.

Trotz eisiger Temperaturen und starker Schneefälle ist es uns gelungen, wie geplant am 3. und 4. 12. 2010 mit der Geschäftsstelle von Seelow nach Müncheberg umzuziehen.
Zur gleichen Zeit wurde auch das Müncheberger Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Gunter Fritsch mit in die neuen Räumlichkeiten umgelagert.

Das neue Domizil beherbergt damit die Geschäftsstelle unseres Unterbezirkes, das Bürgerbüro von Gunter Fritsch, die Kreistagsfraktion und den Ortsverein Müncheberg.

Die Dezembersitzung des Unterbezirkes fand dort schon am 9. 12. 2010 statt.

Auf diesem Wege noch einmal mein herzliches Dankeschön an alle fleißigen Helfer!

Simona Koß
Unterbezirksvorsitzende

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• 1) Inwieweit gibt es Möglichkeiten, die immer größer werdenden Löcher in den Straßen, die mit Wohnungsbaubetonplatten provisorisch befestigt wurden, zu verschließen?
• 2) Stimmt der Bürgermeister der Aussage zu, dass mehrere Zentimeter hervorstehende Moniereisen bzw. mehrere Zentimeter tiefe Zwischenräume zwischen einzelnen Platten kaum noch als verkehrssicher bezeichnet werden können?
• 3) Inwieweit kann man diese Schäden beseitigen?
• 4) Warum werden diese Möglichkeiten in unserer Gemeinde bisher kaum angewandt?

• 1) In der Gemeindevertretersitzung vom 30.09.2010 – also vor 2 Monaten – fragten wir den Bürgermeister, wie man die Betonplattenstraßen in der Gemeinde mit geringen Mitteln instand halten kann. Der Bürgermeister sicherte eine umfangreiche Beantwortung, die ihm schon vorliege, bis zur Gemeindevertretersitzung im Oktober zu.
• 2) In der Gemeindevertretersitzung vom 28.10.2010 erklärte der Bürgermeister gemäß dem heute vorgelegten Wortprotokoll: „Alle Gemeindevertreter werden zur nächsten Sitzung eine ausführliche Antwort zu dem Thema Betonstraßen erhalten.“
• 3) Warum hält der Bürgermeister seine Zusagen nicht ein?

• „Jugendgewalt ist wohl nicht allein ein Migrantenproblem, sondern es stellt sich die Frage: Wie werden Grundwerte unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens überhaupt heute noch bei uns den Jugendlichen vermittelt?“
• „Aus meiner DDR-Schulzeit habe ich nur positive Erinnerungen.“
• „Ich kann nicht verstehen, warum es die Verhaltensnoten nicht mehr gibt und auch die Fehltage nicht mehr aufgelistet werden.“
• „Allgemein ist mehr Wertschätzung für den Mitmenschen in unserer Gesellschaft nötig. Wer keine Wertschätzung erhält kann kein Selbstwertgefühl entwickeln.“
• „Wir müssen Unterstützungsangebote machen, aber auch mit Sanktionen arbeiten.“
• „Mir fiel ein Satz auf. Frau Heisig wurde gefragt: Warum mischst Du dich da ein? - ....Das ist genau das Problem: Bei uns im Land stecken viele den Kopf einfach nur in den Sand. Man müsste sich viel mehr einmischen.“

• Die Bundesunterstützung für Brandenburg wird von 1,5 Milliarden Euro 2005 auf Null Euro 2020 sinken;
• Auf Grund sinkender Einwohnerzahlen werden die Einnahmen Brandenburgs aus dem Länderfinanzausgleich bis 2020 um 300 Millionen Euro sinken;

• Der Streifendienst bleibt mit gleicher Mitarbeiterzahl erhalten.
• Weiterhin werden zwischen 60 bis 180 Polizeifahrzeuge ständig im Dienst sein.
• Die sog. Interventionszeiten (= Zeit zwischen Anruf bei der Polizei und Eintreffen der Beamten) bleiben gleich, auch wenn der Großteil der Wachen gestrichen wird. Derzeit beträgt diese durchschnittlich 22-24 Minuten. Bei einem Notfall ist sie deutlich kürzer, bei einem Bagatellunfall deutlich länger.
• Derzeit gibt es als direkte Ansprechpartner der Bürger im Land 549 Revierpolizisten. Diese halten meist einmal in der Woche in jeder Gemeinde eine Sprechstunde ab. Diese Sprechstundenanzahl soll nicht reduziert werden.

„Wir straffen die Führung um die Polizeistreifen in den Städten und Dörfern und die Revierpolizisten zu erhalten.“

„Die Menschen brauchen nicht das Gebäude, sondern eine Polizei, die schnell da ist, wenn sie gerufen wird.“