Nachrichten zum Thema Allgemein
Zum Rücktritt von Matthias Platzeck
vom Amt des Parteivorsitzenden erklärt SPD-Landesgeschäftsführer Lars Krumrey:
"In einer schwierigen Abwägung hat sich Matthias Platzeck für unser Land entschieden. Auch zukünftig wird er als Ministerpräsident und Landesvorsitzender mit aller Kraft für Brandenburg arbeiten. Das stärkt die Landes-SPD. Es macht deutlich, dass Matthias Platzeck für Brandenburg und seine Menschen einsteht. Dieser Entscheidung gebührt Respekt und Anerkennung insbesondere von uns Brandenburgern.
Diäten künftig von allgemeiner Entwicklung abhängig
Potsdam – Das Brandenburgische Abgeordnetengesetz wird novelliert. Es wurde heute in den Landtag eingebracht. Das Gesetz werde, so Christoph Schulze, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, "Klarheit und Transparenz schaffen." Erhöhungen der Diäten (derzeit: 4.399 Euro) werde es künftig nur noch geben, "wenn es auch im normalen Wirtschaftsleben Gehaltssteigerungen gibt." Grundlage soll der Einkommensindex der erwerbstätigen Brandenburger sein, der 2005 in vielen Bereichen sank. Schulze: "Damit kann es auch mit den Abgeordnetendiäten abwärts gehen." Diese Regel soll ab 2007 gelten.
Ergebnisse des Energiegipfels am 3. April 2006
Energiepolitisches Gesamtkonzept 2020
Am 3. April 2006 hat der Energiegipfel der Bundesregierung stattgefunden. Bis Mitte kommenden Jahres will die Bundesregierung ein energiepolitisches Gesamtkonzept für die Zeit bis zum Jahr 2020 entwickeln.
Es soll dazu beitragen, die Abhängigkeit von Energieimporten zu verringern, einen weiteren Preisanstieg zu verhindern und die umweltpolitischen Herausforderungen im Blick zu behalten.
Bürokratieabbau – Höhere Wertgrenzen für Bauaufträge
Potsdam - Die Wertgrenzen für freihändige Vergaben und beschränkte Ausschreibungen beim Bau sollten angehoben werden. Dies fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Müller. Müller: "Das würde unserer Bauwirtschaft helfen und hätte positive Folgen für den Arbeitsmarkt. Bayern hat die Grenzen erhöht. Das muss auch bei uns möglich sein!"
Alt-Bundespräsident Johannes Rau ist verstorben.
Wie gerade mitgeteilt wurde, ist Johannes Rau heute morgen um 8.30 Uhr verstorben.
Wir trauern um einen verdienten Genossen.
Der Anti-Kriegs-Kurs war richtig.
Wir haben gegen alle Widerstände daran festgehalten, dass keine deutschen Soldaten in den Irak gehen. Durch diese mutige Entscheidung einer SPD-geführten Bundesregierung hat Deutschland weltweit an Ansehen gewonnen.
Durch Unterstellungen und Behauptungen wird versucht, diese große sozialdemokratische Friedenspolitik historisch umzuschreiben. Das lassen wir nicht zu.
Anhörung zu Videoüberwachung: Aufzeichnung sinnvoll
Potsdam – Die Innenpolitiker der SPD-Fraktion stehen einer Fortsetzung der Videoüberwachung an besonderen Orten aufgeschlossenen gegenüber. Britta Stark, innenpolitische Sprecherin: "Wir haben heute Experten zu einer Anhörung eingeladen. Die Tendenz ist ganz klar: Nach ihrer Auffassung ist die Videoüberwachung ein geeignetes Instrument zur Prävention und Aufklärung von Kriminalität. Ich persönlich teile diese Position."
Wir sichern Deutschlands Zukunft
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner Klausurtagung in Mainz heute folgenden Beschluss gefasst:
Mehr Kinder. Bessere Bildung. Starke Familien.
Soziale Gerechtigkeit. Dynamische Wirtschaft.
Den Text können Sie als PDF-Datei herunterladen.Politik im Dreiklang Investieren - Sanieren - Reformieren
Ergebnispapier der Klausurtagung des Bundeskabinetts in Genshagen vom 9. bis 10. Januar 2006
Aufschwung und Vertrauen
Die neue Bundesregierung hat ihre Arbeit erfolgreich aufgenommen. Sie hat erste wichtige Beschlüsse u.a. zur Arbeitsmarktpolitik, zum Abbau von Steuersubventionen, zur Planungssicherheit in den neuen Bundesländern und zum Verbraucherschutz getroffen. Sie hat die deutschen Interessen wirkungsvoll in den jüngsten internationalen Entscheidungsrunden vertreten und insbesondere beim Europäischen Rat in Brüssel erreicht, dass europäische Handlungsfähigkeit und Begrenzung der deutschen finanziellen Beiträge verbunden werden konnten.
Eine nachhaltige und sichere Energiepolitik.
Wir halten an einer sicheren und nachhaltigen Energiepolitik fest,die auf einem
ausgewogenen Verhältnis von Versorgungssicherheit, stabilen Strompreisen und den internationalen Klimaschutzzielen aufbaut. Dabei setzen wir auf einen breiten Energiemix,konsequentes Energiesparen und den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien.
Kampf gegen den internationalen Terrorismus
Die grundlegenden Menschenrechte sind für die SPD nicht verhandelbar
Am 7. Dezember hat der Generalsekretär der SPD Hubertus Heil in einem Brief die Position des SPD Parteivorsitzenden Matthias Platzeck zu den Vorgängen um die CIA dargelegt. Daraufhin sind viele wertvolle - ermutigende und kritische - Rückmeldungen aus der Partei und der Bevölkerung eingegangen.
In dieser Woche hat die Bundesregierung den Deutschen Bundestag umfassend informiert.
Videoüberwachung: Fortsetzung möglich
Potsdam – Britta Stark, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erachtet eine Fortsetzung der Videoüberwachung an einzelnen Plätzen für möglich. Dafür spreche der heute dem Kabinett vorgelegte Bericht des Innenministeriums zu dem im Jahr 2001 gestarteten Versuch. Das Verfahren müsse aber unbedingt effektiver werden. Stark: "Deshalb halte ich eine Aufzeichnung über einen längeren Zeitraum – zum Beispiel 24 Stunden- für diskussionswürdig." Wichtiger als die Videoüberwachung sei die Präsenz der Polizei vor Ort.
Wir tun was. Für alle ehrenamtlich Engagierten.
Mehr als 22 Millionen Deutsche sind heute ehrenamtlich tätig – in Sportvereinen,bei der Freiwilligen Feuerwehr und in vielen anderen gesellschaftlichen Bereichen. Ihr bürgerschaftliches Engagement ist Grundpfeiler einer solidarischen Gesellschaft und einer lebendigen Demokratie. SPD und CDU/CSU haben in ihrer Koalitionsvereinbarung wesentliche Maßnahmen zur Förderung des Ehrenamtes festgelegt.
Kürzung der Regionalisierungsmittel: Verkehrs- und umweltpolitisch falsch
Potsdam - Dr. Jens Klocksin, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, wendet sich strikt gegen die nach heutigen Medienberichten geplante Kürzung der Regionalisierungsmittel des Bundes für den öffentlichen Nahverkehr. Klocksin: "Wir werden hier gegenhalten. Eine Kürzung würde das weitere Ausdünnen von Regionalbahnen und Bussen bedeuten. Für zehntausende Menschen im Flächenland Brandenburg wäre das eine deutliche Qualitätsverschlechterung."
Campingtourismus in Brandenburg immer attraktiver
Potsdam – Barbara Hackenschmidt, tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion, ist davon überzeugt, "dass Brandenburgs Campingplätze immer besser werden." Dies habe die heutige Verleihung der Auszeichnung "Vorbildliche Campingplätze" im Wirtschaftsministerium gezeigt. Hackenschmidt gratulierte den Siegern und sagte: "Die Betreiber legen sich richtig in`s Zeug, damit ihre Plätze immer attraktiver werden. Das ist gut für unseren aufstrebenden Tourismus und die regionale Wirtschaft."
Gemeinsam für Deutschland – Mit Mut und Menschlichkeit.
Die SPD hat auf ihrem Parteitag mit sehr großer Mehrheit beschlossen, in eine gemeinsame Koalition mit CDU und CSU einzutreten.
In gemeinsamer Verantwortung wollen wir das Land voranbringen.Wir werden die Chance zu grundlegenden Reformen in Deutschland nutzen und wollen so das Vertrauen der Menschen in die Handlungsfähigkeit der Politik gewinnen.
Übungsleiterpauschale durch Kirchhof in Gefahr:
Personalnot für Sportvereine und freiwillige Feuerwehren
Potsdam - Die Übungsleiterpauschale ist durch das Steuerkonzept von Paul Kirchhof in Gefahr. Darauf wies heute SPD-Fraktionschef Günter Baaske im Falle einer Regierungsübernahme durch die Union hin. Baaske: "Die Pauschale ist Grundvoraussetzung für ehrenamtliche Arbeit in vielen Vereinen, aber auch z.B. bei Feuerwehren oder auch in kirchlichen Einrichtungen zur Behindertenbetreuung."
Wolfgang Thierse eröffnete SPD-Wahlparteitag in Berlin
Unter großem Beifall eröffnete der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Bundestagspräsident Wolfgang Thierse den Wahlparteitag der SPD in Berlin. Er unterstrich in seiner Rede die Bedeutung der bevorstehenden Bundestagswahl am 18.September. "Es geht bei dieser Wahl um viel, es geht um die künftige Richtung, die unser Land einschlägt", so Thierse. Vor über 500 Delegierten, ca. 3.000 Gästen und mehr als 1.000 Medienvertretern warb Wolfgang Thierse für eine sozialdemokratische Politik jenseits der Extreme.
Arbeitslosigkeit sinkt in Brandenburg weiter - bundesweit Zunahme Arbeitsplätze
Potsdam - Die Zahl der Arbeitslosen ist in Brandenburg auch im August weiter gefallen. Zugleich nahmen bundesweit seit April die sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze um etwa 1.500 monatlich zu. SPD-Fraktionschef Günter Baaske dazu heute in der Landtagsdebatte zur Zukunftsfähigkeit Brandenburgs: "Beides sind sehr gute Nachrichten und das Dauerargument der Union ad absurdum geführt. Trotz Hartz IV und der Einbeziehung der etwa 50.000 arbeitsfähigen früheren Sozialhilfeempfänger ist die Quote bei uns sogar im Vergleich zu 2004 gefallen – und zwar am stärksten in ganz Ostdeutschland."
Angela Merkel polemisiert gegen Pendler.
CDU/CSU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel hat ihren Plan,die Pendlerpauschale zusammenzustreichen, verteidigt.
Der Berliner Tagesspiegel zitiert Merkel am 24.7.2005 wie folgt: "Sie verteidigt die Kürzung der Pendlerpauschale, die bei CDU-Politikern im Osten unbeliebt ist – mit dem Hinweis, sie bringe Geringverdienern, die ohnehin wenig Steuern zahlten, gar nichts, sondern nütze gut verdienenden, alleinstehenden Männern mit weitem Weg zur Arbeit’."
CDU/CSU-Steuererhöhung trifft vor allem sozial Schwächere
Potsdam – Das vorgestellte Wahlprogramm von CDU und CSU "ist Ausdruck einer Umverteilung von unten nach oben," so Brandenburgs SPD-Fraktionschef Günter Baaske. Zugleich würden Arbeitnehmerrechte ausgehöhlt. Das Finanzierungsmodell – z.B. für die ´Kopfpauschale` - sei "hanebüchen". Das geplante Festhalten an der Kernenergie bedeute ein "roll back in der Umwelt- und Energiepolitik."
Ein interessanter Artikel aus dem "Spiegel" 09.07.05
EX-"BILD"-KOLUMNIST
Lafontaine beharrt auf Gehalt vom Springer-Verlag
Als Spitzenkandidat der neuen Linkspartei schimpft Oskar Lafontaine gern gegen die "Selbstbedienungsmentalität" von Managern oder Politikern. Geht es um seine persönlichen Finanzen, ist der frühere SPD-Chef alles andere als bescheiden.
CDU-Vorschlag zu ALG-II reißt Graben zwischen Ost und West
Potsdam – Dr. Esther Schröder, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, fordert Brandenburgs CDU auf, "für Ordnung in der Bundes-CDU zu sorgen und sich für eine Angleichung der ostdeutschen ALG-II –Sätze auf Westniveau einzusetzen." Es sei, so Schröder, "unerträglich stets Lippenbekenntnisse zur Deutschen Einheit zu hören, während gleichzeitig Spaltung betrieben wird."
"Schlüsselzuweisungen an Kommunen
sollen wieder durch die Landkreise gesteuert werden."
Landrat Jürgen Reinking begrüßt die Pläne des Finanzministeriums, die Schlüsselzuweisungen wieder von der Gemeinde in die Hand der Landkreise zu geben. Die Kommunalfinanzierung wurde bis Ende 2004 durch die Landkreise wahrgenommen. Seit Jahresbeginn erhalten die Gemeinden des Landkreises die Schlüsselzuweisungen des Landes in Höhe von knapp 7,4 Mio. Euro direkt. Dadurch erhält jeder Ort pro Einwohner Zuschüsse, aber das Geld reicht für größere Investitionen oft nicht aus.
Keine Familienhaftung für Langzeitarbeitslose
Potsdam – Dr. Esther Schröder, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, weist den CDU-Vorschlag, Eltern oder erwachsene Kinder sollten für den Unterhalt von angehörigen Langzeitarbeitslosen aufkommen strikt zurück. Schröder: "Das ist ein Stück aus der Mottenkiste. Die meisten der Arbeitslosen haben oft über Jahrzehnte in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt. Deshalb haben sie natürlich auch Anspruch auf ALG-II."
Gelder für Sorbenstiftung können freigegeben werden
Potsdam - Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat jetzt 200.000 Euro für die "Stiftung für das sorbische Volk" bewilligt. Dr. Martina Münch, SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied im parlamentarischen Sorbenbeirat: "Das ist sehr erfreulich. Jetzt kann Kulturministerin Johanna Wanka kurzfristig die Freigabe der Brandenburger Kofinanzierung in Höhe von knapp 70.000 Euro beim Finanzministerium beantragen."
Längere Zahldauer von Arbeitslosengeld bleibt bis zum 31. Januar 2008
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 14. Juni 2005 beschlossen, die gestaffelte Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes von bis zu 32 Monaten bis 31. Januar 2008 zu verlängern. Ursprünglich war vorgesehen, dass die Neuregelung zum 1. Februar 2006 in Kraft tritt. Begünstigt von dieser Verschiebung sind alle Arbeitnehmer über 45 Jahre, die vor dem 31. Januar 2008 arbeitslos werden.
Verstärktes Engagement für Langzeitarbeitslose notwendig
Potsdam Die Situation auf dem Arbeitsmarkt hat sich im Mai – auch gegenüber dem Vorjahr - verbessert. Dr. Esther Schröder, stv. SPD-Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin: "Mit 18,4 % liegt die Quote unter der Vorjahreszahl, obwohl durch Hartz IV auch die erwerbsfähigen früheren Sozialhilfeempfänger in der Statistik erfasst sind. Dennoch: Die Zahl ist viel zu hoch und nicht hinzunehmen."
Die verbesserten Zahlen seien vor allem jahreszeitlich bedingt und noch nicht auf Hartz IV zurückzuführen. Schröder: "Hartz IV läuft noch lange nicht rund. Das Fördern kommt noch viel zu kurz." Deshalb seien verstärkt arbeitsmarktpolitische Maßnahmen notwendig. Dafür stellt der Bund bundesweit 6,55 Mrd. Euro zur Verfügung, davon fast 400 Mio. Euro für Brandenburg. Schröder: "So viel Geld gab es noch nie für aktivierende Maßnahmen für den Arbeitsmarkt - aber es fließt nicht ab."
Landesparteitag in Ludwigsfelde
Am 20.05.2005 führt der SPD-Landesverband Brandenburg seinen Landesparteitag durch.
Im Mittelpunkt des Parteitages steht die Neuausrichtung der Förderpoltik des Landes Brandenbug.
Dazu - der Leitantrag des Landesvorstandes Brandenburg für den SPD-Landesparteitag am 20.5.2005 in Ludwigsfelde.
Entwurf Leitantrag als PDF-Datei
Arbeitgeberpräsident spielt falsch – Hundt täuscht die Menschen
Zu Äußerungen des Arbeitgeberpräsidenten Dieter Hundt in der Sendung Berlin Mitte erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß:
Dieter Hundt findet die Kapitalismusdebatte "zum Kotzen". Übel wird einem aber viel eher, wenn man seinen Wortbeiträgen zuhören muss, wie gestern Abend in der Sendung "Berlin Mitte". Was Hundt dort zur Steuerpolitik gesagt hat, ist unsäglich und hat mit Wahrhaftigkeit nichts zu tun. Es wird gelogen, was das Zeug hält und die Zuschauer werden systematisch getäuscht.
Nach dem "Oscar" für Jugend-Engagement greifen
Junges Engagement preisgekrönt: Jugendlichen aus dem Landkreis MOL, die die Ärmel hochkrempeln und etwas Originelles auf die Beine stellen, winkt ein attraktiver Ehrenamtspreis aus Berlin. Darauf hat die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Bierwirth hingewiesen. Der Heinz –Westphal- Preis (HWP) sei ein "Oscar" für Jugend-Engagement.
Ökotechnologie/Bionik: Innovationspotenzial nutzbar machen
Anlässlich der heutigen Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema "Ökotechnologie/Bionik" erklärt die stellvertretende forschungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Wicklein:
Bionik heißt, von der Natur lernen. Ob Strom aus Spinat, optimale Reifenhaftung wie bei Fliegenfüßen oder künstliche Spinnenfäden für die Augen- und Neurochirurgie - die konkreten Anwendungsgebiete der Bionik sind breit gefächert. Bionik befasst sich mit der Analyse der in vielen Millionen von Jahren entwickelten und optimierten "Erfindungen der Natur" und ihre Übertragung in konkrete technische Anwendungen. Sie überschreitet dabei die Grenzen unterschiedlichster Forschungsgebiete.
Dabei sein beim "Tag für die Demokratie"
Am 8. Mai 2005 jährt sich das Kriegsende in Europa zum 60. Mal. Überall gedenken Demokratinnen und Demokraten des Kriegsendes. Nur wenn die Erinnerung an das Leid der Kriegsjahre und an die Opfer der Gewaltherrschaft wachgehalten wird, bleibt bewusst, wie wichtig und zukunftsweisend Freiheit, Demokratie und Menschenrechte für Deutschland sind.
Aktiv gegen rechts
SPD-Bundestagsabgeordnete treffen Initiativen in der Sächsischen Schweiz
Anlässlich der Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion "Durch Bürgerengagement Demokratie stärken" am 7. April 2005 um 19.00 Uhr in Pirna erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Hans-Joachim Hacker:
"Mehr Demokratie wagen" war ein Motto von Willy Brandt. Angesichts der Wahlergebnisse rechtsextremistischer Parteien bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg im vergangenen Jahr, ist dieses Motto aktueller denn je.
Fördermittel: Zuerst neue Arbeitsplätze
Potsdam – Brandenburgs knappe finanzielle Mittel sollen künftig effektiver eingesetzt werden. Dafür spricht sich SPD-Fraktionschef Günter Baaske in einem Beitrag in der heutigen Märkischen Allgemeinen Zeitung aus. Baaske dazu ergänzend: "Im Vordergrund müssen neue Arbeitsplätze stehen. Eine Grundbedingung dafür sind Investitionen in Bildung und Wissen." Das Land könne es sich nicht leisten, "in pure Hoffnung zu investieren."
"Die Politik des ´Weiter so’ geht nicht mehr"
Ministerpräsident Platzeck will das Gießkannenprinzip durch gezielte Förderung von Wachstumsregionen ersetzen
Ein Interview mit Matthias Platzeck in der Frankfurter Rundschau vom 09.03.2005.
Das Interview finden Sie hier.
