Potsdam. Zum angekündigten Wechsel im Amt des Ministerpräsidenten Brandenburgs erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher:
"Mit großem Respekt und Anerkennung für seine Verdienste haben wir heute die Erklärung von Matthias Platzeck zu seinem Rückzug aus seinen politischen Ämtern in Landesregierung und Partei zur Kenntnis genommen. Matthias Platzeck hat in seiner 23-jährigen politischen Karriere unendlich viel für Brandenburg und die Menschen im Land geleistet. Er hat das moderne Brandenburg maßgeblich geprägt. Für seine Entscheidung haben wir vollstes Verständnis. Seine gesundheitliche Genesung steht jetzt ganz klar im Vordergrund. Wir alle wünschen Matthias Platzeck für seine Zukunft alles Gute!
Dietmar Woidke wird ein guter Ministerpräsident. Er ist umgänglich und bodenständig – ein Typ, wie ihn die Brandenburger mögen. Dietmar Woidke bringt die nötige Erfahrung für das Amt des Ministerpräsidenten mit. Er hat als Landwirtschaftsminister, Fraktionsvorsitzender und Innenminister seine Durchsetzungskraft und Führungskompetenz bewiesen.
Mit Dietmar Woidke an der Spitze wird die Brandenburger SPD ihre Erfolgsgeschichte fortschreiben und die Landtagswahl im kommenden Jahr gewinnen. Die SPD-Fraktion wird ihm dabei in großer Geschlossenheit und voller Tatendrang zur Seite stehen. Ich bin sicher, die Brandenburgerinnen und Brandenburger werden schnell feststellen: Stolpe, Platzeck, Woidke – diese Reihe passt!"
Potsdam. Die Arbeitslosigkeit in Brandenburg ist weiter gesunken. Im Juni waren noch 126.890 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 4.648 Arbeitslose weniger als im Mai und 4.366 weniger als im Juni 2012. Die Arbeitslosenquote sank auf 9,5 Prozent.
Detlef Baer, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion erklärte dazu: "Die warme Jahreszeit macht sich auf dem Brandenburger Arbeitsmarkt bemerkbar. Saisonale Jobs im Bau- und Gaststättengewerbe sorgen dafür, dass die Arbeitslosenquote weiter unter 10 Prozent liegt."
2013 feiert die SPD ihr 150 jähriges Bestehen. Höhepunkte der Feierlichkeiten sind der Festakt am Gründungsort in Leipzig, das internationale Jugendtreffen in Dortmund und das Deutschlandfest in Berlin.
Auch regional gibt es eine Vielzahl von Veranstaltungen. In der Zeit vom 2. März bis 22. März zeigt der SPD-Ortsverein Neuenhagen eine von der Friedrich-Ebert-Stiftung erstellte Wanderausstellung "150 Jahre deutsche Sozialdemokratie – Für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität". Sie erzählt uns auf 20 Standschautafeln die Geschichte der Partei von ihren Anfängen bis heute.
Ausstellungsort ist das Foyer des Bürgerhauses in der Hauptstraße 2 in 15366 Neuenhagen.
Eröffnet wird die Ausstellung mit einer Vernissage am Samstag, 2. März, 11 Uhr.
Hierzu sind alle Interessierten recht herzlich eingeladen. An der Eröffnungsfeier nimmt u.a. der Landtagspräsident Gunter Fritsch sowie der Direktkandidat der SPD zur Bundestagswahl Olaf Mangold teil.
Zur Geschichte der SPD spricht Roland Klapprodt, Vorstandssekretär beim SPD-Parteivorstand.
Herzlich willkommen!
Marianne Hitzges, Ortsvereinsvorsitzende
Seit 2 ½ Jahren engagieren sich Eltern in der Steuergruppe Schulwegsicherung für eine Verbesserung der Verkehrssicherheit rings um die Grundschule Nord. Immer wieder kommt es dort zu gefährlichen Situationen. Allein im letzten Jahr wurden bei der Polizei 5 Unfälle angezeigt.
In der Gemeindevertretersitzung vom 29.11.2012 stellte Frau Henning die von der Steuergruppe erarbeiteten Verbesserungsvorschläge vor. Diese sehen in der Posentschen Straße einen beidseitigen Gehweg und 2 Fahrbahneinengungen westlich und östlich der Einmündung der Sebastian-Bach-Straße vor, damit an diesen Stellen die Kinder die Straße sicherer überqueren können. Im Straßenverlauf sah der Planer zwei weitere Fahrbahneinengungen vor. Grundlage dieser Vorschläge sind viele Gespräche der Eltern mit Mitarbeitern des Bauamts, der Straßenverkehrsbehörde, der Polizei und mehreren Anliegern. So betonte Herr Wehnert vom Straßenverkehrsamt gegenüber der Steuergruppe mehrmals, dass „die Posentsche Straße in Bezug auf deren Größe und Breite leider zum schnelleren und unvorsichtigen Fahren regelrecht einlädt.“
Auf Vorschlag des Bauausschusses wurden dann jedoch 3 von diesen 4 Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung von der Mehrheit in der Gemeindevertretung gestrichen. Nicht nur die SPD wurde überstimmt.
Volker Heiermann
Beispiel einer Fahrbahneinengung
Die Kreismusikschule Märkisch-Oderland hat 1900 Schüler. Nur 37 Schüler davon stammen aus unserem Ort. Sie erhält im Durchschnitt jährlich 280 € pro Schüler vom Landkreis.
Dagegen besuchen 155 Kinder aus unserer Gemeinde die private Musikschule „Hugo Distler“. Die Gemeindevertretung beschloss jetzt, dass in 2013 und 14 die Musikschule Distler im Rahmen eines Kooperationsvertrages einen Zuschuss in Höhe von jeweils ca. 4250 € erhalten soll. Im Gegegnzug verpflichtet sie sich, Gemeindefeste und sonstige feierliche Anlässe der Gemeinde mit künstlerischen Darbietungen zu unterstützen.
Voraussetzung ist, dass weiterhin für solche freiwilligen Leistungen der Gemeinde ausreichend Geld zur Verfügung steht.
Volker Heiermann
Auf unsere Schreiben erhielten wir die in der Anlage beigefügten Antworten.
Anlage: Die Antworten der 2 Minister
Persönliche Anmerkung:
Enttäuschend ist die Antwort des Finanzministers. Es ist mehr als einfach nur schlechter Stil, wenn er die ausdrücklich an ihn gestellten Fragen mit einer rhetorischen Floskel („Ihr Einverständnis unterstellend“) schlicht nicht beantwortet.
Dabei hätte er dies gar nicht nötig gehabt. Er hätte nur auf die Prioritätensetzung der Rot-Roten-Landesregierung verweisen müssen. Gespart werden soll keinesfalls an den Ausgaben für Bildung und Wissenschaft.
Damit muss notgedrungen der Straßenausbau umso mehr einsparen. Hiergegen hat nicht nur einstimmig der Kreistag Märkisch-Oderland protestiert, sondern auch zahlreiche Bürger. Geholfen hat es indes nichts.
Im Ministerium ist man sich immerhin bewusst, dass Fredersdorf-Vogelsdorf mit seiner L 30 bei dieser Einspardiskussion eine Sonderrolle einnimmt. Denn bei uns wurden bereits Hunderttausende in die Planung investiert und diese Planung ist weit fortgeschritten. Diese Botschaft ist angekommen. Nun wird immerhin erst einmal diese Planung zu Ende geführt.
Und wenn unser Bürgermeister vielleicht demnächst unter 4 Augen mit seinem Parteikollegen Markov über die Verwendung der ungeplanten Mehreinnahmen redet - vielleicht geht dann doch noch was. Denn wie schreibt Herr Vogelsänger: "So kann kurzfristig reagiert werden, fallssich die finanziellen Rahmenbedingungen wieder verbessern..."
Volker Heiermann
Pressemitteilung der ostbrandenburgischen SPD-Bundestagskandidaten zum Tag der Deutschen Einheit
In den letzten 22 Jahren haben wir in Brandenburg viel erreicht: Städtebauliche Entwicklung, Verkehrswegeplan, Infrastrukturmaßnahmen –aber auch das persönliche Umfeld vieler Menschen in der Mark hat sich deutlich positiv verändert. Darauf können wir zu Recht stolz sein!
Doch gibt es hier noch eine ganze Menge zu tun, und deshalb muss nun der Prozess der Einheit in Deutschland in Solidarität und kraftvoll fortgesetzt werden. Es klafft weiterhin eine Kapital-, Investitions- und Innovationslücke zwischen der ost- und westdeutschen Wirtschaft.
Klares Votum der Gemeindevertretung beendet monatelange Diskussion
Nur 5 Gemeindevertreter stimmten in der Gemeindevertretersitzung vom 28. Juni 2012 für einen „interkommunalen“ Bibliotheksneubau in Petershagen. 14 Gemeindevertreter waren dagegen. Hauptargument war, dass wir uns neben Schul- und Kitaerweiterung, Grabeninstandsetzung und Straßenneubau nicht mal eben 750.000 € Baukostenanteil und dann jedes Jahr 142.500 € Betriebskosten leisten können.
Auch der Standort war falsch. Das hatte Dr. Kletts Verwaltung zur Bürgeranhörung im Januar 12 dargelegt. Der aus Fußgänger- und Radfahrersicht zentralste Standort wäre der an unserem Rathaus Lindenallee gewesen. Nicht umsonst fordert der Deutsche Bibliotheksrat für jede Gemeinde ab 5.000 Einwohner eine hauptamtlich geführte Bibliothek. Wir haben mehr als 10.000 Einwohner.
V. Heiermann
Am 3.9.12 stellte Herr Reß, Revierleiter der Polizeiwache Neuenhagen, die aktuellen Zahlen zur Kriminalitätsentwicklung in Fredersdorf-Vogelsdorf vor. Die Zahl der Straftaten insgesamt blieb mit 561 (inkl. Ladendiebstähle) im ersten Halbjahr 2012 im Vergleich zum ersten Halbjahr 2011 fast konstant. Deutlich stieg lediglich die Zahl der Wohnungseinbrüche von 4 auf 31, davon 23 am Tage. Hier sollte man in der Nachbarschaft auch einmal einen wachsamen Blick auf verdächtige Gestalten am Nachbargrundstück werfen, forderte er die Bürger unseres Ortes auf.
Insgesamt habe sich die Brandenburger Polizeistrukturreform bewährt. Die Wache Neuenhagen hat jetzt 16 statt vorher 12 Revierpolizisten. Auf je 4000 Einwohner im Wachenbereich kommt ein Revierpolizist. Die Einsatzzeiten liegen durchschnittlich bei 10 bis 15 Minuten. Bei einer gerade laufenden Prügelei sind sie eher da, beim morgens entdeckten gestohlenem Autoradio kann es länger dauern.
Volker Heiermann
Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich in ihrer Sitzung nach der Sommerpause ausführlich mit den aktuellen Aktivitäten um den Ausbau der L30 in Fredersdorf-Vogelsdorf befasst.
Unstreitig für uns ist, dass es hier lange vor sich hergeschobenen Handlungsbedarf gibt und der durch bürgerschaftliches Engagement geäußerte Unmut darüber geteilt wird.
Immer mehr unserer Nebenstraßen werden beim Ausbau an den Rändern mit sog. Tiefborden eingefasst, die über die Straßenoberfläche nicht hinausragen.
Jüngst kam es zwischen zwei Autofahrern zum Streit: Der eine hatte sein Fahrzeug auf der ansonsten fahrzeugfreien asphaltierten Fahrbahn rechts abgestellt. Der andere sagte, er sei dadurch ein Verkehrshindernis und müsse auf dem rechts anschließenden Grünstreifen parken.
Die SPD fragte bei der Verwaltung nach.
Der Bürgermeister antwortete, der Autofahrer handelte rechtmäßig. Grundsätzlich ist am rechten Fahrbahnrand auf der Fahrbahn zu parken. Straßenteile, die von der Fahrbahn durch Borde (Hoch- oder Tiefborde) abgegrenzt sind, stellen keinen Seitenstreifen dar, auf dem geparkt werden darf.
V. Heiermann
Ministerin Frau Dr. Münch im Gespräch mit Fredersdorf-Vogelsdorfern (Mai 2012)
Obwohl das super Wetter am 23. Mai 2012 zu Liegestuhl und gemütlicher Lektüre einlud wurde es am Mittwochabend dennoch sehr voll im Tagungssaal des Hotel FLORA. Ungefähr 50 Gäste wollten die Podiumsdiskussion „Inklusion – Chancen für alle?“ der SPD Fredersdorf – Vogelsdorf mit Bildungsministerin Dr. Martina Münch (SPD) nicht verpassen. Den Anwesenden bot sich die Chance, einem hochkarätig besetzten Podium Fragen zu stellen. Weitere Referenten neben Frau Dr. Martina Münch waren der Landrat Gernot Schmidt sowie die stellvertretende Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Märkisch-Oderland (nachfolgend: MOL) Simona Koß.
Gleich zu Beginn stellte Frau Dr. Münch klar:
Der etwas sperrige Begriff Inklusion geht in seinem Inhalt über den Bereich Bildung hinaus und stellt der Gesellschaft die Aufgabe, allen Kindern die Teilhabe am Leben zu ermöglichen.
Bis zum Schuljahr 2015/16 soll sich das Schulsystem langsam zu einem inklusiven umwandeln, so wie es die UN - Behindertenrechtskonvention vorgibt.
Landrat Schmidt befürchtet zwar noch hohen Investitionsbedarf für die Kommunen, doch ihm bereitet ein anderer Bereich mehr Sorgen.
Für mich stellt sich als wichtigstes Problem, die Abschlussquote in den Schulen zu erhöhen, damit die Menschen am späteren Leben teilhaben können.
Im Kreis MOL sollen die bereits bestehenden Förderschulen zu Förderzentren weiterentwickelt werden, erläuterte Frau Koß. Eine Steuergruppe aus Kreistagsabgeordneten und Verwaltungsmitarbeitern wird dafür einen Zeitplan entwerfen und anschließend zur offenen Diskussion einladen.
Dass der Bedarf nach einer Debatte besteht zeigten die Redebeiträge aus dem aufmerksamen Publikum. Die stellvertretende Schulleiterin der Vier-Jahreszeiten-Grundschule Frau Marion Gunter beispielsweise schilderte eindrücklich ihren Lehreralltag. Zunächst sollten die Grundbedingungen stimmen, kritisierte sie, davon seien die Schulen noch weit entfernt.
Der Weg zum inklusiven Schulsystem ist noch weit. Am Ziel kommen wir als Gesellschaft aber nur an - das hat die Diskussion gezeigt –wenn wir die Alltagsbedingungen an den Schulen mit berücksichtigen.
Sebastian Eckert
Die Leiterin unserer Bibliothek, Frau Böhlmann, stellte im Februar die Jahresbilanz 2011 vor.
Der Schwerpunkt der Veranstaltungen lag im Jugendbereich. Es gibt Kooperationsvereinbarungen mit allen 3 Schulen und 4 öffentlichen Kitas unseres Ortes. Sie regeln wie oft Gruppen/Klassen in die Bibliothek kommen bzw. sie diese aufsucht. 2011 fanden z.B. 7 Bibliotheksführungen für die 2. und 7. Klassen mit 175 Schülern statt.
Für unsere Kitas/Horte bot sie 18 Veranstaltungen an, zu denen 432 junge Leseratten kamen. 3 Kitagruppen erwarben den Bibliotheksführerschein. Dazu mussten sie jeweils viermal die Bibliothek besuchen. 6 Veranstaltungen richteten sich an 14-18-jährige (182 Teilnehmer).
Den fast 800 jugendlichen Besuchern standen 352 Erwachsene gegenüber, die zu den 5 abendlichen Lesungen kamen.
- Werden diese Nutzerbedürfnisse bei der Entscheidung über den Standort einer interkommunalen Bibliothek berücksichtigt?
Volker Heiermann, SPD-Fraktion
Anlässlich des gemeindlichen Neujahrsempfangs im Februar wurde den Einwohnern von Fredersdorf-Vogelsdorf die umfassend renovierte ehemalige Backsteinscheune auf dem Schulgelände an der Ernst-Thälmann-Straße vorgestellt.
Außen prägt die restaurierte Backsteinfassade das Erscheinungsbild. Demgegenüber ist der Innenraum konsequent modern und funktional gestaltet. Von den Baukosten in Höhe von ca. 650.000 Euro wurde ein Großteil über Fördermittel finanziert.
Tagsüber genutzt als Bewegungsraum für den Hort soll sie abends zu besonderen Veranstaltungen auch der Öffentlichkeit offen stehen. Ein Konzept dazu wird vom Bürgermeister noch erarbeitet.
Die SPD fragte nach. Die mehrseitige Antwort kann jetzt in der Anlage zu diesem Artikel nachgelesen werden. 2015 ist nicht nur die noch unter Bürgermeister Thamm und Kämmerin Frau Rothe erwirtschaftete gemeindliche Rücklage von 6 Mio. Euro aufgebraucht. Dann sind auch die Überschüsse aus 2009/10 in Höhe von 2 Mio. Euro verbraucht. Dafür wird auch viel Nützliches gebaut:
Dr. Klett wies für alle die es lesen wollen auch darauf hin, welche weiteren Wünsche bereits derzeit nicht mehr finanzierbar sind wie z.B. eine interkommunale Bibliothek. Bedrohlich wird diese Entwicklung erst dann, wenn in den nächsten Jahren die Einnahmen der Gemeinde massiv sinken sollten – z.B. auf Grund einer Wirtschaftskrise. Dann wird es für alle teuer. V. Heiermann SPD-Fraktionsvorsitzender Fragen von Herrn Heiermann und Dr. Kletts Antworten
Der vielleicht berühmteste Einwohner Vogelsdorfs hätte vielleicht im letzten Jahr seinen Spaß an der Diskussion über sein Erbe gehabt.
Gefreut hätte er sich zunächst, dass am 19. Mai 2011 im Flur der SPD-Landtagsfraktion eine kleine Ausstellung über sein Wirken eröffnet wurde.
Vermutlich nur mit seinem liebenswürdigen Spott hätte er den Wirbel um den anscheinend nicht genügend abgestimmten Verstoß des Humanistischen Verbandes zum Erhalt seines seit Jahren ruinösen ehemaligen Wohnhauses in Vogelsdorf kommentiert.
Dabei gerät leicht in Vergessenheit, das seit vielen Jahren sich Menschen unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Richtungen für eine angemessene Erinnerung an diesen „Anwalt der kleinen Leute“ einsetzen.
Im Juni 2009 stellte die SPD Fredersdorf-Vogelsdorf die Persönlichkeit und das Wirken Adolph Hoffmanns in einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung vor. Eine Kurzfassung des dort gehaltenen Referats von Volker Heiermann fügen wir in der Anlage bei.
Man kann über seine Ansichten streiten. Aber wie sein Lebensweg vom nichtehelichen Kind eines Dienstmädchens bis zum Preußischen Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung reicht ist auch heute noch beeindruckend.
Und in vielen Jahren oft verletzender politischen Auseinandersetzung war er oft Opfer, aber nie Täter.
Adolph Hoffmann ist bereits 1930 gestorben. Vielleicht schaffen wir es 2012, ihn dem Vergessenwerden zu entreißen und seine Person und sein Wirken einer breiteren Öffentlichkeit bekannt zu machen.
Kurzfassung Referat zu Adolph Hoffmann
Mitte Januar fing sie an zu sprudeln. In der Bahnhofsstraße kurz vor den Fahrradständern. Sprudelte damit auch eine „Liebesquelle“ wie bisher nur in Woltersdorf?
Manche Wunder haben leider eine sehr irdische Erklärung. Eine Anfrage der SPD brachte es am 26. Januar an den Tag. Die Verwaltung kannte diese Frage bereits. Aber immer wenn sie mit der Bahn den merkwürdigen Wasseraustritt besichtigen wollte regnete es. Die Bahn konnte keine "Quelle" erkennen. Erst gegen Ende Januar sanken dann die Temperaturen und das austretende Wasser gefror. Nun entdeckte die Bahn, dass sie hier ein Problem hat. Nur lösen konnte sie es bislang noch nicht.
Und so sprudelt sie denn weiter (Stand 14.2.2012).
Volker Heiermann
"Wie wollen wir leben?", diese Frage stand im Mittelpunkt der Zukunftsdebatte "Brandenburg 2030".
Am 16. Februar haben sich kanpp 30 SPD-Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Diskussionsveranstaltung in Stausberg getroffen.
Das Einstiegsreferat hielt Prof. Dr. Wolfgang Schröder als Mitglied aus der Lenkungsgruppe der Zukunftskommission des Landesverbandes Brandenburg.
Im September 2011 schlug Dr. Klett der Gemeindevertretung vor, den Neubau der Kita Verbindungsweg nur für 110 Kinder zu errichten. Auf SPD-Nachfrage sagte er, dass damit gleichwohl für die 3-6-jährigen 63 Plätze mehr geschaffen werden als in der Gemeinde Kinder in dieser Altersgruppe vorhanden sind. Dadurch entstehen Mehrkosten zwischen 54.558,- bis 126.000,- € pro Jahr.
Die anderen Fraktionen änderten Kletts Antrag und beschlossen, die Kita Verbindungsweg sogar für 140 (!) Kinder zu bauen. Damit werden weitere 24 Plätze für 3-6-jährige geschaffen, die es gar nicht gibt. Dies kostet die Gemeindebürger weitere 866 € x 24 Plätze = 20.784 € pro Jahr mehr.
Dr. Klett wies darauf hin, dass in unseren Nachbarorten zum Teil ein Kitaplatzmangel bestehe. Diese Eltern könnten ihre Kinder zukünftig verstärkt in unsere Einrichtungen bringen.
Volker Heiermann
Im Mittelbereich Neuenhagen gibt es für 60.000 Einwohner 26 Hausärzte. Sie verteilen sich wie folgt:
Neuenhagen: 7, Petershagen-Eggersdorf: 7, Hoppegarten: 10, Fredersdorf-Vogelsdorf: 2.
Durchschnittlich versorgt im Mittelbereich ein Hausarzt 2300 Einwohner. In unserer Gemeinde hat ein Hausarzt auf 6400 Einwohner zu betreuen!
Und von 27 Fachärzten im Mittelbereich haben wir nur eine Zweigpraxis (Frauenheilkunde) im Ort.
Bürgermeister Henze (Neuenhagen) nach Vorstellung dieser Zahlen im Herbst 2011 zu Dr. Klett: Jeder Bürgermeister sollte überlegen, welche Anreize er insbesondere für eine bessere Hausarztversorgung anbieten will. Wir sind gespannt.
Volker Heiermann
Auf Einladung der SPD Fredersdorf-Vogelsdorf stellte der Investor des Multicenters am 18. Mai 2011 seine Ausbaupläne vor. Derzeit sind dort auf ca. 35.000 qm Nutzfläche 150 Personen beschäftigt. Neu ansiedeln möchte sich z.B. ein Unterhaltungselektronikmarkt. Insgesamt könnten 6.000 qm neue Verkaufsnutzfläche entstehen.
Aber da wir zum sog. Mittelbereich Neuenhagen gehören müsste auch Neuenhagen dem zustimmen. Neuenhagen aber lehnt schon jegliche Gespräche über diesen Ausbau ab, da sie ihre ortsansässigen Händler gefährden würden.
Zur Klärung dieses Punktes wurde vorgeschlagen, dass von den Mittelbereichsgemeinden ein gemeinsames Zentren- und Einzelhandelskonzept aufgestellt wird.
Volker Heiermann
Am Schulstandort Fredersdorf-Süd sind für 600.000 € Wärmedammmaßnahmen an Dächern und Fassaden umgesetzt worden. Dadurch können fast 50% Heizkosten eingespart werden. Das sind jährlich etwa 6000 €.
In 10 Jahren bedeutet dies eine Einsparung von 60.000 €. Die Baukosten in Höhe von 600.000 € hätten sich danach erst nach etwa 100 Jahren amortisiert.
Für unsere Gemeinde rechnen sich diese Sanierungsmaßnahmen nur deshalb, weil der Bund im Zuge des Konjunkturpakets II 85% der Investitionskosten von 600.000 € übernahm.
Das Konjunkturpaket sicherte so nicht nur Arbeitsplätze sondern ermöglichte auch eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes, die sonst für uns nicht finanzierbar gewesen wäre.
Volker Heiermann
Mehr als 70 Bürgerschreiben gingen beim Bürgermeister zum Entwurf der neuen Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung ein. Manche Eingaben waren gleich von mehreren Familien unterschrieben.
In mehr als 50 Schreiben wurde die Abwälzung der Laubentsorgung auf die jeweiligen Anwohner abgelehnt. Dies beeindruckte Dr. Klett anscheinend so sehr, dass er noch vor der entscheidenden Gemeindevertretung diese Änderung wieder strich.
Auch in einem anderen Punkt hatten die Bürger Erfolg. Sie hatten an Dr. Klett geschrieben, dass in Straßen der Winterdienstkategorie 3 nicht erst ab 20 cm gefallener Schnee geräumt werden sollte sondern wie bisher ab 15 cm.
Keine Mehrheit fand dagegen die Forderung, Feuchtsalz im Winterdienst nur bei Extremwetterlagen einzusetzen. Zwei Bürger hatten darauf hingewiesen, dass unter einem routinemäßigen Einsatz nicht nur die Bäume leiden sondern durch die hohe Haftwirkung auch die Autounterböden durch stärkeren Rostfraß.
Volker Heiermann
Potsdam. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf umfangreiche Änderungen für den Bildungs- und Wissenschaftshaushalt im kommenden Jahr geeinigt. Rund 11 Millionen Euro mehr als ursprünglich im Haushaltsentwurf geplant, werden im Jahr 2012 investiert. Insgesamt werden die Zuschüsse für die Schulen in freier Trägerschaft bis zum Jahr 2015 um 2,6 Millionen Euro weniger gekürzt als geplant.
Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Günther: „Ich kann mich nicht daran erinnern, dass es jemals in den parlamentarischen Haushaltsberatungen solch enorme Steigerungen gegeben hat. Wir setzen damit genau das richtige Signal. Durch die verbesserten Rahmenbedingungen für frühe und intensive individuelle Förderung unserer Kinder leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Entkoppelung von Bildungserfolg und sozialer Herkunft.“
Potsdam. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher, hat die Entscheidung des Bundesverteidigungsministers begrüßt, in Brandenburg keine Bundeswehrstandorte zu schließen. Ralf Holzschuher sagte: „Das Werben der Landesregierung für die Bundeswehrstandorte in Brandenburg trägt Früchte. Ich freue mich, dass Brandenburg auf keinen seiner bisherigen Bundeswehrstandorte verzichten muss. Auch die Zahl der Soldaten im Land bleibt insgesamt auf einem guten Niveau.“
Zurzeit präsentieren wir in unserer Geschäftsstelle in Müncheberg, Wasserstraße 2 – 4, eine Auswahl von Bildern der Malerin Hanne Pluns aus Neuhardenberg.
Die in Wriezen geborene Künstlerin fand in den 1990er Jahren den Weg zur Malerei. Sie hat diese Kunst in Berlin studiert. 2002 führte sie ihr Weg zurück ins Oderland. Zuhause in Neuhardenberg betreibt sie ein eigenes Atelier und findet hier immer neue Inspirationen für ihre Werke. Längst hat sie sich als Künstlerin weit über das Oderbruch hinaus einen Namen gemacht.
Zur Ausstellungseröffnung am 20. Oktober 2011 konnten wir viele Gäste begrüßen, darunter auch Interessenten aus dem Müncheberger Zeichenzirkel. Nach einem kleinen musikalischen Programm stellte Hanne Pluns den Gästen sich und ihre Werke vor. Ganz schnell entwickelten sich anschließend bei Kaffee und Kuchen anregende Gespräche mit der Künstlerin und zwischen den Besuchern, wurden Erfahrungen ausgetauscht und Verabredungen getroffen.
Die Ausstellung kann noch bis zum 31. Dezember 2011 während der Öffnungszeiten unserer Geschäftsstelle besucht werden.
Interessenten sind herzlich eingeladen, sich die Bilder anzusehen.
Birgit Brauer
Mitglied im UB-Vorstand
Im Rahmen des zurzeit laufenden Mitgliederwerbeprojektes des SPD-Unterbezirks MOL fand am 03. September 2011 im Landfrauencafé in Groß Neuendorf eine spannende Veranstaltung zum Leben und Wirken von Pauline Staegemann statt – eine der ersten Frauen, die in der SPD führend auftraten. Frau Dr. Gisela Notz, Historikerin und Sozialwissenschaftlerin und bis 2007 im Historischen Forschungszentrum der Friedrich-Ebert-Stiftung tätig, hat die Geschichte dieser Frau erforscht und uns nahe gebracht.
Pauline Staegemann, geb. Schuck, wurde am 18. 03. 1838 im Oderbruch geboren. Zum Geburtsort gibt es zwei Quellen – bei Oderberg oder in Landsberg. Schon als ganz junges Mädchen ging das Arbeiterkind nach Berlin und arbeitete dort als Dienstmädchen. Sie heiratete den Maurerpolier Staegemann. Er starb früh und sie musste den Lebensunterhalt für sich und ihre vier Kinder allein verdienen. Einzige Einnahmequelle war ein Gemüseladen. Ihr Interesse galt insbesondere den berufstätigen Frauen, vor allem den Näherinnen und Wäscherinnen. Sie kämpfte für mehr Arbeit für Frauen und bessere Arbeitsbedingungen. Im Februar 1873 war Pauline Staegemann eine der Gründerinnen des Berliner Arbeiterfrauen- und Mädchenvereins, dessen Vorsitzende sie dann fast fünf Jahre lang war. Dieser Verein gilt bis heute als die erste sozialdemokratische Frauenorganisation. Ihr Engagement zielte darauf ab, an den gesellschaftlichen Wurzeln zu rühren, eine Umwälzung der Gesellschaft einzuleiten, das Wahlrecht für Frauen und die Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern einzuführen. Und das zu einer Zeit, in der es Frauen verboten war, sich politisch zu organisieren, sogar die Teilnahme an politischen Veranstaltungen war ihnen untersagt. Aber sie fanden Wege, es dennoch zu tun. Sie kämpften für ihre Überzeugung und nahmen dafür auch Gefängnisstrafen auf sich. Pauline Staegemann wurde mehrmals verurteilt. 1877 wurde der Verein nach dem Preußischen Vereinsgesetz verboten. Das hielt Pauline Staegemann nicht davon ab, sich im Interesse der Frauenrechte an weiteren Vereinsgründungen zu beteiligen und Führungsrollen zu übernehmen. Sie und ihre Weggefährtinnen waren von der Richtigkeit der Sache überzeugt und haben trotz aller Schwierigkeiten nie ans Aufgeben gedacht.
Überaus großen Zuspruch fand am 27. 06. 2011 die Informationsveranstaltung der SPD-Kreistagsfraktion in Hönow mit Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger. Zahlreiche Hönower waren der Einladung gefolgt und konnten nach der Begrüßung durch die SPD-Fraktionsvorsitzende Rita Nachtigall vom Minister erfahren, dass der vierstreifige Ausbau der L33 ab dem Autobahnabzweig Marzahn im August beginnen kann. Vogelsänger berichtete über das hohe Verkehrsaufkommen im engeren Verflechtungsraum um Berlin. Besonders betroffen sind demnach die BBI-Zubringer und die L33, die mit 34000 Fahrzeugen in 24 Stunden mit dem Verkehrsaufkommen einer Autobahn zu vergleichen ist. Der erste Bauabschnitt bis Hönow Dorf erfolgt entlang der Altlandsberger Chaussee auf einer Länge von 2,7 km. Ab 2013 folgt danach der zweite Abschnitt bis zur Landesgrenze, der auch von Berliner Seite mitfinanziert wird.
Potsdam. Der vorhandene und künftig zu erwartende Pflegebedarf erfordert eine verstärkte regionale und überregionale Zusammenarbeit und Koordination aller an der Pflege Beteiligten.
Sylvia Lehmann, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion erklärte: "Mit dem ersten Landespflegeänderungsgesetz legen wir die Grundlage für eine pflegerische Versorgung mit einem zeitgemäßen ganzheitlichen Verständnis von Pflege. Damit stellen wir die Bedürfnisse von Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen an Beratung und Unterstützung in den Vordergrund. Dies gilt insbesondere auch für die spezifischen Bedarfe von Menschen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz."
Erinnerungen an meine Mutter
Regine Hildebrandt
mit Frau Dr. Frauke Hildebrandt
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) und der SPD-Unterbezirk Märkisch-Oderland laden herzlich ein zu einem Rückblick auf das Leben und Wirken von Regine Hildebrandt.
am Freitag, dem 13. Mai 2011
um 18:30 Uhr
im "Haus der Generationen" (Lindenallee 12, 15366 Hoppegarten)
Dr. Frauke Hildebrandt will nicht nur einen Rückblick auf das Leben ihrer Mutter wagen, sondern auch Anregungen für die Mitarbeit im öffentlichen Leben geben.
Die Veranstaltung wird moderiert von der stellvertetenden Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen im Unterbezirk MOL, Karin Fritsche.
Interessenten sind uns herzlich willkommen.
Im Februar 2011 fragte Volker Heiermann Bürgermeister Dr. Klett, wie er die Bürger in Vogelsdorf gegen die dortige Wildschweinplage unterstützen werde.
Den vollständigen Text der Antwort, die im Auftrag des Bürgermeisters seine Mitarbeiterin Frau Klatt gab, finden Sie in der beigefügten Anlage.
Am 24.01.1990 wurde der SPD Ortsverein Fredersdorf gegründet. Hier seine Geschichte.
Adolph Hoffmann (1858 – 1930) wohnte mehrere Jahrzehnte in Vogelsdorf. Er war in bitterer Armut aufgewachsen und konnte nur 4 Jahre die Schule besuchen. 1918 wurde er preußischer Minister für Volksschulwesen, Kirchenfragen und Theaterangelegenheiten. Wie hat er diesen beeindruckenden Aufstieg geschafft?
Volker Heiermann
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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